Kurz telefonierte mit neuem slowakischen Premier Heger

"Ein persönliches Treffen der beiden Regierungschefs soll bei nächster Gelegenheit stattfinden." Heger schrieb auf Twitter: "Ich freue mich darauf, ihn bald persönlich zu treffen."

Gemeinsamer Kampf gegen Corona-Pandemie thematisiert

Themen des Telefonats waren der gemeinsame Kampf gegen die Corona-Pandemie sowie der mögliche Einsatz des Impfstoffs Sputnik V in der EU. Der slowakische Ministerpräsident betonte, wie wichtig es sei, gutnachbarschaftliche Beziehungen aufrechtzuerhalten, was, wie er sagte, während der Pandemie zu hundertmal zutrifft, wie die slowakische Nachrichtenagentur TASR meldete. "Nur gemeinsam können wir die COVID-19-Pandemie überwinden", schrieb Kurz auf Twitter. Und Heger fügte hinzu, dass "wir uns im Kampf gegen die Pandemie die Daumen drücken".

Außerdem sprachen die beiden Regierungschefs über bilaterale Fragen, darunter auch Österreichs anlehnende Haltung zur Atomkraft. Gemäß Regierungsprogramm vom Jänner 2020 will die türkis-grüne Bundesregierung dem Neu- und Ausbau von Kernkraftwerken in den Nachbarländern mit allen zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln entgegenwirken. Insbesondere die Inbetriebnahme der slowakischen Reaktoren Mochovce 3 und 4 soll verhindert werden.

Heger seit 1. April im Amt

Heger ist seit 1. April im Amt. Er ersetzte den konservativ-populistischen Ministerpräsidenten Igor Matovic, der Hegers bisheriges Amt als Finanzminister übernahm. Zwei der vier Regierungsparteien hatten zuvor mit einem Austritt aus der Koalition gedroht, falls Matovic im Amt bleiben würde. Sie hatten Matovic Selbstherrlichkeit, Unberechenbarkeit und einen "unerträglichen Regierungsstil" vorgeworfen. Sie gaben ihm die Hauptschuld daran, dass die Slowakei im Verhältnis zur Bevölkerungszahl mehr Coronatote verzeichnete als fast jedes andere Land der Welt. Das Fass zum Überlaufen brachte dann, dass Matovic gegen einen Beschluss der eigenen Regierung den Sputnik V aus Russland bestellte und die erste Lieferung persönlich am Flughafen abholte. Zahlreiche Minister waren zurückgetreten.

Der 44 Jahre alte Heger gehört zum konservativ-christlichen Flügel der Matovic-Bewegung Gewöhnliche Leute und unabhängige Persönlichkeiten (Olano). Im Gegensatz zum polarisierenden Matovic gilt er als Konsenspolitiker. Zur Vier-Parteien-Koalition gehören neben Olano auch die rechtspopulistische Partei Wir sind eine Familie (Sme rodina), die neoliberale Freiheit und Solidarität SaS und die liberal-konservative Kleinpartei Für die Menschen (Za ludi).

(APA/Red)