Kurz spricht bei Treffen mit Kerry die US-Spionageaffäre an
“Selbstverständlich habe ich die Spionageaffäre angesprochen”, betonte Kurz. Diesbezüglich gebe es nämlich “offene Fragen von unserer Seite”, sagte er in Anspielung auf Medienberichte, dass CIA-Maulwürfe in Deutschland von der US-Botschaft in Wien gesteuert wurden. Daher habe er in Gesprächen mit der US-Botschafterin und Außenminister Kerry “vereinbart, dass die Zuständigen auf amerikanischer Seite den Sicherheitsexperten aus Innen- und Verteidigungsministerium zur Verfügung stehen, um diese Fragen zu klären”.
Kurz nimmt Spionagevorwürfe sehr ernst
Kurz hatte am Wochenende betont, er nehme die Spionagevorwürfe “sehr ernst”. Ausdrücklich behielt er sich vor, analog zur deutschen Entscheidung ebenfalls US-Geheimdienstler des Landes zu verweisen. Zunächst müsse man aber den Vorwürfen nachgehen. “Vielleicht lässt sich alles auflösen, vielleicht aber auch nicht, und dann werden wir die entsprechenden Konsequenzen ziehen”, betonte der Außenminister.
John Kerry war drei Tage in Wien
Kerry hatte sich drei Tage lang in Wien aufgehalten, um mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif im Atomstreit zu verhandeln. Am Dienstag berichtete der US-Außenminister von Fortschritten, räumte aber Differenzen in Schlüsselfragen ein. Kurz sagte, dass sich Kerry bei Österreich für die “Gastfreundschaft” bedankt habe “und die Möglichkeit, die Iran-Atomverhandlungen in Österreich durchzuführen.
Über die Atomgepräche mit dem Iran
Seit Februar wird in Wien über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des Konflikts um das iranische Atomprogramm verhandelt. Diesen Sonntag läuft jene Frist aus, die sich die Verhandler selbst gesetzt haben. Das Übergangsabkommen, das eine zeitlich befristete Beschränkung des Atomprogramms vorsieht, endet am 20. Juli. Kurz sagte am Sonntag, dass Wien auch über dieses Datum hinaus als Gastgeber zur Verfügung stehe. Kerry hatte in seinem Pressestatement gesagt, dass er mit US-Präsident Barack Obama und den Führern des US-Kongresses über eine mögliche Verlängerung der Atomgespräche sprechen werde. (APA)