Kurz in verfestigter Not

Ein Ende der Gesundheitskrise, das Kurz schon vor einem Jahr geortet hat, ist nicht absehbar.
Ein Ende der Gesundheitskrise, das Kurz schon vor einem Jahr geortet hat, ist nicht absehbar. ©APA/AFP/JOHN THYS
Gastkommentar von Johannes Huber. Sowohl die Pandemie als auch diverse Affären werden dem Kanzler und ÖVP-Chef auch nach dem Sommer zu schaffen machen.

"Wenn wir da jetzt gut durchsegeln ist im Herbst vieles vergessen", zitierte „Trend“-Kolumnist Josef Votzi im April einen Vertrauten von Sebastian Kurz. Aus heutiger Sicht kann man eher die Hoffnung, die mit dieser Prognose einhergeht, vergessen. Die Probleme des Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden sind nicht kleiner, sondern zahlreicher und größer geworden. Von diversen Impf-Pannen redet zwar kein Mensch mehr. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird es aber schon bald eine weitere Infektionswelle geben: die Delta-Variante breitet sich aus. Wobei es sich nur um einen schwachen Trost handelt, dass Experten zufolge kein flächendeckender Lockdown mehr notwendig werden dürfte: Beschränkungen wird es wohl auch im kommenden Winter wieder geben müssen. In Ländern wie Großbritannien und Israel, wo sehr viele Menschen immunisiert sind, sieht man sich gezwungen, schon jetzt wieder auf die Bremse zu steigen. Sprich: Ein Ende der Gesundheitskrise, das Kurz schon vor einem Jahr geortet hat, ist nicht absehbar.

Österreich sucht das Unglück sogar: Bei den Lockerungen kann es gar nicht schnell genug gehen. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger redet von einem „Sommer der Lebensfreude“. Party, Party, Party, also. Jede Ausschweifung ist jedoch Türöffner für Delta. Um nicht missverstanden zu werden: Feste sind nach so langer Zeit der Entbehrungen überfällig. Vorsicht bleibt jedoch notwendig, damit es am Ende nicht wieder zu so bösen Überraschungen kommt wie nach Beginn der zweiten Welle im Oktober 2020 und – besonders in Wien – der dritten im Frühjahr 2021.

Schlimmer für den Kanzler, der seit Monaten „Normalität“, Licht am Ende des Tunnels und gute Stimmung sucht, um an alte Erfolge anschließen zu können, sind freilich all die Affären, in die er und seine „Familie“ verstrickt sind: Es ist fast schon nebensächlich, wie es mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weitergeht. Schwer wieg, was vorliegt: Die Wortwahl von Kurz und Co. in diversen Chats sorgt tief in bürgerliche Kreise hinein für Empörung. Dasselbe gilt für die ungestümen Angriffe des Angeordneten Andreas Hanger auf die Justiz sowie die Verhöhnung des Verfassungsgerichtshofes durch Finanzminister Gernot Blümel im Zusammenhang mit Aktenlieferungen an den Ibiza-U-Ausschuss. Oder die Auseinandersetzung um Regierungsinserate für News, bei der der prominente Verleger Horst Pirker, der sich selbst „der ÖVP einmal durchaus nahe gefühlt hat“, türkise Praktiken anprangerte und von einer „Orbanisierung“ sprach: „Mit Geben und Entziehen von aus Steuergeld finanzierten Inseraten werden Medienunternehmen belohnt, sediert oder bestraft.“

Das sind lauter Dinge, die sich durch kein Wirtschaftswunder und durch keine Überwindung der Pandemie (vielleicht) im kommenden Jahr vergessen machen lassen. Zumal sie unter anderem dem wertschätzenden Umgang mit anderen und diesem „Nicht anpatzen“ widersprechen, mit dem Kurz einst angetreten ist und wofür er auch von sehr vielen Menschen im Sinne einer Sehnsucht nach einer neuen Politik gewählt worden ist.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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