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Kurz erobert die Absolute

Eine Minderheitsregierung könnte für Kurz ebenfalls eine Variante sein.
Eine Minderheitsregierung könnte für Kurz ebenfalls eine Variante sein. ©APA/HANS PUNZ
Gastkommentar von Johannes Huber. Sozialdemokraten und Freiheitliche haben sich abgemeldet. Das stärkt den ÖVP-Chef ganz massiv.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz ist als Sieger, Verlierer und Sieger aus der Nationalratswahl hervorgegangen. Wie das möglich ist? Ganz einfach: Für seine Partei holte er mit 37,5 Prozent ein sensationelles Ergebnis. Für seine „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ gab’s jedoch einen Dämpfer; sie ist nur mit Türkis-Blau zu haben und die Verluste der Freiheitlichen waren so massiv, dass sich diese auf den Weg in die Opposition machten. Das ist die Niederlage. Oder auch nicht. Wie man’s nimmt.

Die Sache ist nämlich die: Die Freiheitlichen haben sich nicht nur in die Opposition verabschiedet. Sie sind überhaupt k.o.: Norbert Hofers Plan, sie letzten Endes doch wieder irgendwie in die Regierung zu führen, ist durchkreuzt worden. Die jüngste Liederbuch-Affäre hat dafür gesorgt, dass Kurz von „extrem widerlichen und zutiefst antisemitischen“ Inhalten sprechen bzw. auf größtmögliche Distanz zu ihnen gehen musste. Das ist das eine.

Das andere: Die Freiheitlichen sind vorerst einfach nur mit sich selbst beschäftigt. Sie müssen hoffen, weitere Abstürze bei anstehenden Wahlen verhindern zu können: Ende November in der Steiermark, im Jänner im Burgenland und in weiterer Folge dann bei der Gemeinderatswahl in Wien. Mehr brauchen sie nicht. Wirklich nicht.

Das Schlimmste, was ihnen passieren könnte, wären Neuwahlen auf Bundesebene. Womit wir beim entscheidenden Punkt angelangt wären: Die Freiheitlichen werden sich hüten, in absehbarer Zeit einen Misstrauensantrag gegen Kurz einzubringen, der Aussicht auf Erfolg hat. Sie werden es vorziehen, einfach nur harmlos zu sein.

Das stärkt Kurz. Ja, zumal sich nicht nur die Freiheitlichen abgemeldet haben, sondern auch die Sozialdemokraten. Auch sie werden in absehbarer Zeit nichts mehr fürchten als Neuwahlen. Auch sie sind vorerst nur mit sich selbst beschäftigt: Pamela Rendi-Wagner und Genossen haben sich in rührseliger Art und Weise vorgenommen, darüber nachzudenken, wie sie sich inhaltlich und organisatorisch neu aufstellen könnten. Ja, in rührseliger Art und Weise: Selbstverständlich haben sie Handlungsbedarf. So wie sie es anlegen, geben sie jedoch zu verstehen, im Moment nicht wettbewerbsfähig zu sein.

Alles in allem kommt Sebastian Kurz so de facto zu einer absoluten Mehrheit: Mit SPÖ und FPÖ sind zwei Parteien außer Gefecht, die bei der Nationalratswahl zusammen 37,4 Prozent erreicht haben. Sie muss man vom Ergebnis abziehen. Und von dem, was übrig bleibt, hält die ÖVP dann eben mehr als die Hälfte.

Das wird gerne übersehen, wenn die Optionen beleuchtet werden, die Kurz zurzeit hat: Außer Türkis-Grün gibt es demnach keine Möglichkeit für ihn. Das ist jedoch falsch. Eine Minderheitsregierung ist ebenfalls eine Variante, wie er selbst schon gesagt hat: Sie könnte darauf setzen, von Freiheitlichen und Sozialdemokraten geduldet zu werden. Unfreiwillig, aber doch. Neuwahlen wären für die beiden Parteien schließlich eine echte Katastrophe.

Johannes Huber betreibt dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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