Künftig Zufahrtsbeschränkungen in der Wiener Innenstadt?

Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) hat die Verkehrskommission des Bezirks mit der Erstellung eines Konzepts beauftragt. Er verwies darauf, dass es solche Modelle bereits in anderen Städten gebe.

Zufahrtsbeschränkungen: Kommission mit Konzepterstellung beauftragt

Figl versprach, die Bewohner des Bezirkes in dem Verfahren jedenfalls einzubinden. Ohne Zustimmung der Bevölkerung würde keine Maßnahme umgesetzt: “Weil ich sage nicht apodiktisch, das muss die Lösung sein.”

Welche Art von Einfahrtsbeschränkungen in dem Verkehrskonzept erörtert bzw. vorgeschlagen werden, ist offen. “Aus meiner Sicht darf es keine Denkverbote geben”, betonte der Bezirkschef. Er selbst wolle im Vorfeld nicht mit öffentlich geäußerten Ideen die Diskussion beeinflussen. Ausgeschlossen sind jedenfalls weder bauliche Maßnahmen wie Poller noch Zahl-Barrieren wie etwa eine Maut.

Poller und Zahl-Barrieren nicht ausgeschlossen

Auch der Geltungsbereich wird nicht schon zum Auftakt festgelegt. Dass der Bereich innerhalb der Ringstraße betroffen ist, liegt zwar auf der Hand, der darüber hinausgehende Bereich – der erste Wiener Gemeindebezirk reicht bis zur sogenannten Zweierlinie – soll von der Prüfung aber nicht ausgenommen werden, hieß es.

Wann das Konzept vorliegen wird, ist ebenfalls noch nicht fixiert. Man werde sich zeitlich nicht hetzen, betonte er. Wie allfällige Einfahrtshürden umzusetzen wären, damit will sich der City-Vorsteher nach der Finalisierung des Konzept beschäftigen. Es sei dann rechtlich zu erörtern, ob der Bezirk die Maßnahmen alleine einführen könne.

Falls er das Rathaus dazu braucht, stehen zumindest derzeit die Zeichen auf Kooperation. Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) gratulierte Figl in einer der APA übermittelten Stellungnahme zu dem Schritt und versicherte, mit dem Bezirk zusammenarbeiten zu wollen: “Es freut mich, dass wir beide keine Zeit damit verlieren wollen, uns gegenseitig auszurichten, was alles nicht geht, sondern gemeinsam am ‘big picture’ – nämlich einem großen Verkehrskonzept für die Innere Stadt – arbeiten.”

Zuletzt Streit um Anrainerparken im Bezirk

Zuletzt war das Verhältnis zwischen der Stadträtin und der Innenstadt eher angespannt. Gestritten wurde etwa um Anrainerparkplätze oder um die Zukunft der Rotenturmstraße, die zur Begegnungszone umfunktioniert werden könnte – wobei sich Figl hier vor allem darüber beschwerte, bei den jüngsten Schritten nicht eingebunden worden zu sein.

Figl schwebt – abgesehen von der Frage Zufahrtsbeschränkungen – ein Zonierungs- bzw. Nutzungskonzept für wichtige Innenstadtbereiche vor. Erst danach könne man über die tatsächliche Ausgestaltung, also etwa über Begegnungszonen reden, befand er.

(APA/Red)