Kroatische Kommunalwahl: Niederlagen für HDZ

Bei den Bürgermeister- und Gemeinderäte-Wahl in Kroatien an diesem Wochenende hat es für die regierende HDZ (Kroatische demokratische Gemeinschaft) in den größten Städten eine schwere Schlappe gesetzt.

In keiner der vier Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern setzten sich die Kandidaten des von der national-konservativen HDZ angeführten Blocks durch. In Rijeka, der drittgrößten Stadt des Landes, ging der Sieg schon in der ersten Runde an Vojko Obersnel von der oppositionellen SDP; in Zagreb, Split und Osijek schafften es die HDZ-Kandidaten nicht in die Stichwahl.

In den zwei größten Städten Zagreb und Split spielte sich das Duell zwischen den Sozialdemokraten (SDP) und unabhängigen Kandidaten ab. In der Hauptstadt siegte der aktuelle SDP-Bürgermeister Milan Bandic über Josip Kregar, Dekan der Juristischen Fakultät. In Split dagegen gewann der unabhängige Unternehmer Zeljko Kerum gegen den SDP-Kandidaten Ranko Ostojic.

Als in Kroatien am Sonntagabend die ersten Ergebnisse des zweiten Durchgangs der Kommunalwahlen veröffentlicht wurden, beanspruchten dennoch beide Großparteien den Wahlsieg für sich. Die HDZ und ihre Koalitionspartner, die Sozial-Liberalen (HSLS) und die konservative Bauernpartei (HSS), gewannen in 13 der 20 Gespanschaften: An die HDZ gingen zehn, an die HSS drei Gespane (Chefs der Landkreise bzw. Gespanschaften).

Sowohl der Gespan der Hauptstadt Zagreb, die den Status eines Landkreises hat, als auch sechs weitere Gespanschaften gingen allerdings an den SDP-geführten Block mit der liberal-bürgerlichen Volkspartei (HNS) und der Regionalpartei IDS (Istrische demokratische Versammlung). Dabei entschieden HNS und IDS je eine Gespanschaft für sich. Zagrebs SDP-Bürgermeister Milan Bandic bleibt im Amt. Erstmals waren heuer Bürgermeister, Gemeinde- und Landesräte direkt gewählt geworden.

Die vielleicht wichtigsten Erfolge des SDP-Blocks sind die Siege im Osten und Süden des Landes. Erstmals stellt die SDP mit dem Kriegsveteran Zeljko Szabo den Bürgermeister der “Heldenstadt” Vukovar (auch als “kroatisches Stalingrad” bezeichnet, weil es im serbisch-kroatischen Krieg 1991 dem Erdboden gleichgemacht worden war, Anm.). Dabei hatte sein Gegner Damir Barna von der HDZ in der ersten Runde noch etwa zehn Prozent Vorsprung. In Dubrovnik wird Andro Vlahusic von der HNS neuer Bürgermeister. Er gewann gegen die HDZ-Politikerin Dubravka Suica, die zwei Amtszeiten lang Bürgermeisterin war.

Im östlichen Osijek heißt der neue Bürgermeister Kresimir Bubalo und kommt aus der HDSSB (Kroatische Demokratische Vertretung von Slawonien-Baranja), der Partei des im Vormonat wegen Kriegsverbrechen verurteilten kroatischen Politikers Branimir Glavas. Glavas war noch vor Verkündung der Haftstrafe von zehn Jahren nach Bosnien-Herzegowina geflohen, das den bosnischen Staatsbürger nicht ausliefert. Seine Regionalpartei behauptete sich bei dem Urnengang unterdessen als ernstzunehmende politische Kraft: Die Gespanschaft Osijek-Baranja ist der einzige Landkreis, in dem nicht einer der beiden großen Blöcke den Gespan stellt, sondern die HDSSB mit Vladimir Sisljagic.

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