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Kroatien: Medien legen Mesic Rechnung vor

Die Idee von Staatspräsident Stjepan Mesic,bei Begräbnissen für Kriegsveteranen den Sparstift anzusetzen, sorgt in Kroatien weiter für Diskussionen.Weitere News: Veteranenverbände gegen Sparmaßnahmen des Präsidenten

Nachdem sich insbesondere die Veteranen-Verbände empört gezeigt hatten, wurde dem Staatsoberhaupt nun von den Medien “die Rechnung präsentiert”.

So errechnete die Tageszeitung “Vecernji list”, dass die protokollarischen Kosten für öffentliche Auftritte mit “militärischen Ehren” des Präsidenten oder Regierungsvertretern heuer 17 Millionen Kuna (2,38 Mio. Euro) kosten würden. Das Blatt “Slobodna Dalmacija” hielt dem Präsidenten vor, dass sein Büro 2008 Gesamtkosten von 55 Millionen Kuna (7,69 Mio. Euro) verursache.

Der Vorstoß von Mesic war auch bei der kroatischen Regierung von Premier Ivo Sanader auf wenig Verständnis gestoßen. Die Veteranen des Krieges mit Serbien von 1991 bis 1995 hätten ein “Recht auf militärischen Ehren”, stellte die stellvertretende Regierungschefin Jadranka Kosor von der national-konservativen HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) laut Nachrichtenagentur Hina fest.

“So ehren der Staat und die kroatischen Bürger den Beitrag der Veteranen für die Verteidigung der kroatischen Souveränität”, sagte Kosor. Das Anrecht auf militärische Ehren bei diesen Begräbnissen sei seit dem Jahr 2005 gesetzlich verankert. Derzeit gebe es keinerlei Veranlassung auf diesem Gebiet zu sparen. “Diese Möglichkeit könnte angedacht werden, wenn die Situation wirklich desaströs wäre. Aber das ist sie derzeit nicht.”

Derzeit würden auch nur rund die Hälfte der Familien von verstorbenen Kriegsveteranen die Möglichkeiten einer feierlichen Bestattung in Anspruch nehmen, erklärte Kosor weiters. Sie ist in der Regierung auch für die Agenden der Veteranen zuständig.

Präsident Mesic hatte mit der Aussage für Aufsehen gesorgt, dass der Staat in Zeiten der Finanzkrise viel Geld sparen könnte, wenn bei den Begräbnissen der Kriegsveteranen die Ehrengarden mit Soldaten weggelassen werden. “Täglich finden fünf Begräbnisse von Kriegsveteranen statt, das bedeutet fünf Garden pro Tag. Die kroatische Armee muss das alles bezahlen”, so Mesic am Montag.

Nach heftigen Reaktionen sah sich das Präsidentenbüro am Mittwoch zu einer öffentlichen Stellungnahme veranlasst. Darin hieß es, dass der Präsident angesichts der finanziellen Krisenzeiten bloß eine öffentliche Debatte darüber anregen wollte, wem tatsächlich der Status eines Kriegsveteranen zuzusprechen sei.

Weiters hieß es darin: Als “Person, die während des Krieges zwischen 1991 bis 1995 neben der Verrichtung seiner politischen Pflichten bei verschiedenen Gelegenheiten die Frontlinien besucht” habe, für sich aber “nie den Status eines Kriegsveteranen in Anspruch genommen” habe, stehe es dem Präsidenten moralisch zu, eine derartige Diskussion in Gang zu bringen.

Leider gebe es in Kroatien aber eine “nicht geringe Anzahl” an Personen, die den Status von Kriegsveteranen in Anspruch nehmen würden, obwohl sie nicht die Meriten dafür hätten. Eine entsprechende Grenze zu ziehen, diene auch dem “Schutz” der tatsächlich verdienstvollen Kriegsteilnehmer. In Kroatien leben etwa 500.000 Veteranen aus dem Krieg von 1991 bis 1995.

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