Die EU-Behörden sollen zuständig sein, weil der Autobahnbau in Kroatien von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) und der Europäischen Investitionsbank (EIB) mitfinanziert wurde, berichtete das “WirtschaftsBlatt” (Freitag) unter Berufung auf kroatische Medien.
Die Ermittlungen haben OLAF und das Büro des EU-Erweiterungskommissars Olli Rehn bestätigt, so die Zeitung. Auch die kroatische Staatsanwaltschaft will sich die Vorwürfe näher anschauen. Im Visier der Ermittlung soll die kroatische staatliche Autobahngesellschaft Hrvastke Autoceste (HAC) stehen. Die Verträge der vergangenen fünf Jahre würden geprüft.
Ein Indiz für den Vorwurf von Preisabsprachen sei, dass eine kleine Gruppe von Bauunternehmen bei Aufträgen oft zum Zug gekommen war. Regelmäßig sollen die Best-Angebote nachträglich ohne Widerstand von HAC teurer abgerechnet worden sein. Von den ausländischen Unternehmen sei nur der österreichische Bauriese Strabag bei den wichtigsten Autobahnprojekten zum Zug gekommen, so das “WirtschaftsBlatt”.
Einem Bericht der kroatischen Tageszeitung “Novi list” zufolge soll außerdem die vierköpfige HAC-Führung von ausführenden Bauunternehmen teure Firmenwagen erhalten haben, darunter ein Audi 6 und ein Toyota Land Cruiser. Dem Bericht zufolge soll die österreichsche Baufirma Swietelsky Baugesellschaft m.b.H. einen VW Touareg zur Verfügung gestellt haben. Die Autobahngesellschaft rechtfertigt diese Vorgänge damit, dass die Bauunternehmen die zur Verfügung gestellten Autos “für Bedürfnisse auf den Baustellen” gekauft hätten. Der Gesamtwert der vier Autos beziffert die Zeitung mit 2,4 Mio. Kuna (331.000 Euro).
Nach Angaben der kroatischen Tageszeitung “Jutarnji list” sollen auch die kroatischen Schiffswerften und die Autobahngesellschaft Zagreb-Rijeka untersucht werden.
Im aktuellen Bericht der EU-Kommission von Mitte Oktober wird Kroatien ein positiver Fortschritt in allen Bereichen attestiert. Allerdings gebe es noch weiteren Handlungsbedarf, an oberster Stelle stehe die “Herrschaft des Rechts”, betonte Dirk Lange, Delegationsleiter der EU-Generaldirektion für Erweiterung in Zagreb. Darunter falle vor allem der Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität.
