Kosovo bereitet Unabhängigkeit-Argumente für IGH

Das UNO-Gericht bereitet ein Rechtsgutachten zum Kosovo vor. Die kosovarische Tageszeitung “Koha Ditore” berichtete am Donnerstag unter Berufung auf die stellvertretende Außenministerin Vlora Citaku, die Stellungnahme werde auf “höchst möglicher Expertenebene” angefertigt und dem IGH “rechtzeitig” zugestellt.

Der IGH hatte die UNO-Mitgliedstaaten, aber auch Prishtina (Pristina), aufgefordert, ihre Stellungnahmen bis zum 17. April einzureichen. Laut “Koha Ditore” hat der IGH drei Wochen vor Ablauf der Frist noch keine einzige Stellungnahme erhalten.

Die UNO-Vollversammlung hatte im Oktober den Antrag Serbiens auf Einholung eines Rechtsgutachtens zur Unabhängigkeit Kosovo beim Internationalen Gerichtshof angenommen. Belgrad war in den vergangenen Monaten bemüht, jene UNO-Mitgliedstaaten, die den Kosovo nicht anerkannt haben, dazu zu bewegen, dem IGH Stellungnahmen zuzustellen.

Der Kosovo wurde bis dato von 56 der 192 UNO-Staaten anerkannt, darunter die USA und 22 der 27 EU-Mitgliedsländer.