Korun: Verdacht der Wahlmanipulation bei Türkei-Referendum

Die Grüne Alev Korun verortet Wahlmanipulation beim Türkei-Referendum
Die Grüne Alev Korun verortet Wahlmanipulation beim Türkei-Referendum ©APA
Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun verortet beim Referendum in der Türkei eine Manipulation von bis zu 2,5 Millionen Wählerstimmen. Korun war als Wahlbeobachterin für den Europarat unterwegs.
Wahlbeobachter-Kritik
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Angesichts der Beschwerden könnte das Wahlergebnis gedreht werden, so Korun im “Morgenjournal” auf Ö1.

Grüne Korun: Verdacht der Wahlmanipulation in der Türkei

Auch Kuverts ohne offiziellen Stempel seien zur Wahl zugelassen worden. Politisch schaut es Korun zufolge so aus, dass einer Neuauszählung nicht stattgegeben wird, die oberste Wahlbehörde habe das abgeschmettert, obwohl es um Hunderttausende Stimmen gehe. Es müsste den Vorwürfen nachgegangen werden, meint die Politikerin. Die Opposition in der Türkei will das Ergebnis anfechten. Sie selbst habe zwar bei ihren Beobachtungen keine Unregelmäßigkeiten registriert, aber im Kurdengebiet, in Diyarbakır, seien Wahlbeobachter in ihrer Arbeit zum Beispiel durch Aufhalten durch die Polizei behindert worden. Besonders im Südosten des Landes habe es viele Probleme und drei Tote gegeben.

Demokratie ein Prozess, der gelernt werden müsse

Von den knapp 117.000 türkischen Staatsangehörigen in Österreich habe weniger als die Hälfte gewählt. Manche hätten das Referendum boykottiert, manche hätten sich gedacht, es habe keinen Sinn abzustimmen, ein Teil habe kein Interesse an der türkischen Innenpolitik, sagte Korun. Es sei ein großer Widerspruch in Österreich die Demokratie zu genießen und für die Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei zu stimmen. Es brauche dazu eine ernsthafte Debatte, ein Demokratiediskurs sei zu führen. Demokratie sei ein Prozess, der gelernt werden müsse, sagte Korun dem ORF-Radio.

(APA/Red.)

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