Konzept für regionale Lockerungen wird ausgearbeitet
Die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), werden ein Konzept für regionale Lockerungen von Coronamaßnahmen ausarbeiten. Das kündigte Kaiser am Montag in einer kurzfristig einberufenen Video-Pressekonferenz. Er verwies auf niedrige Zahlen im Land: Aktuell gab es in Kärnten offiziell zwei Infizierte und seit 20 Tagen keine Neuinfektion.
Erleichterungen bei Maskenpflicht geplant
Als Beispiele für regional umsetzbare Lockerungen nannte Kaiser Erleichterungen bei der Maskenpflicht - bei Kindern oder Dienstleistern, die mit Mund-Nasen-Schutz im Sommer unter der Hitze leiden würden, außerdem die Wiedereinführung des Turnunterrichts in den Pflichtschulen, mehr Teilnehmer für Begräbnisse, Mannschaftssport auch mit Körperkontakt und Proben von Blasmusikern. Die Vorschläge sollen bei der nächsten Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung bewertet werden, sagte Kaiser.
Kurz zeigte Verständnis für die Anliegen
Seitens der Bundesregierung äußerte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Verständnis für das Anliegen Kaisers nach einem regional unterschiedlichem Vorgehen bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. "Das ist eine Debatte, die wir führen werden müssen", sagte er bei einer Pressekonferenz. Nach der Phase des allgemeinen Lockdowns brauche es mehr Eigenverantwortung, Hausverstand, möglichst einfache Regeln und auch ein Eingehen auf regional unterschiedliche Situationen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) pflichtete dem bei, und auch der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der als LH-Konferenz-Vorsitzender dazu nun mit den Ländern in Dialog treten soll, äußerte sich bei dem eigentlich den Gemeindefinanzen gewidmeten Pressetermin zustimmend. Wichtig sei aber die Übersichtlichkeit für die Bevölkerung, so Stelzer unter Verweis auf Pendler zwischen den Bundesländern.
Bürgermeister Ludwig zeigte sich skeptisch
Deutlich skeptischer äußerte sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche ein gutes Konzept, "das ich heute noch nicht kenne", meinte er.
Kaiser lobte seinerseits das Gemeindepaket der Bundesregierung als "solide". Es könne aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Einnahmenausfälle der Gemeinden vom Bund zu refundieren seien.
(APA/Red)
