Kogler wirbt für Schwarz-Grün in Oberösterreich

Vizekanzler Kogler würde es wundern, wenn ÖVP es in Coronafragen mit FPÖ leicht hätte.
Vizekanzler Kogler würde es wundern, wenn ÖVP es in Coronafragen mit FPÖ leicht hätte. ©APA/ERWIN SCHERIAU
Die oberösterreichischen Grünen halten an ihrem Ziel einer schwarz-grünen Zusammenarbeit nach der Landtagswahl fest.

Dass die ÖVP stark auf FPÖ-Themen setzt, hält Landessprecher Stefan Kaineder für "populistisches Geplänkel vor der Wahl". Vizekanzler Werner Kogler wiederum "würde es wundern", wenn in der ÖVP der Eindruck bestünde, dass Gesundheits- bzw. Corona-Politik mit der FPÖ leicht sei.

Kogler wirft FPÖ "Verunsicherungskampagnen" vor

Kogler warf der FPÖ "Verunsicherungskampagnen" in Sachen Corona vor. Er sei überzeugt, Österreich hätte "1.000-mal mehr Probleme, würde dort noch eine blaue Gesundheitsministerin sitzen" - und das könne man auf alle Ebenen herunterbrechen. Die FPÖ forciere es sogar, "Lebensbereiche zu erzeugen, wo absichtlich Ungetestete auf Ungeimpfte und Ungeschützte treffen". Mit dieser Haltung gehe die Pandemie-Bekämpfung "mit Sicherheit in den Graben", denn Corona "ist nicht vorbei, die tun nur so".

Die oö. ÖVP legt sich koalitionsmäßig nicht fest. Die Zusammenarbeit mit der FPÖ war bisher zumindest nach außen friktionsfrei und die ÖVP betont laufend, dass man mit einer "Kickl-FPÖ" nicht zusammenarbeiten wolle, die oö. Blauen aber ganz anders seien als jene im Bund. Kogler bezweifelt das: "Sie (freiheitliche Landes- und Bundespartei, Anm.) reden ja selber davon, dass sie ganz gut zusammenpassen" und in der Corona-Frage "sieht und hört man das".

Kaineder will Umweltschutz stärker auf Regierungsagenda bringen

Kogler und Kaineder geht es aber auch darum, den Klimaschutz stärker auf die Regierungsagenda zu bringen, Ziel sei Oberösterreich als eine der ersten Regionen weltweit klimaneutral zu machen. Der Vizekanzler sieht daher "eine Klimawahl, eine Zukunftswahl, eine Verantwortungswahl". Er verwies auf das Vorbild Bund: "Auch wenn es öfter rumpelt mit dem türkisen Regierungspartner", so habe Österreich dennoch mittlerweile ein "Bahnausbauprogramm wie nie zuvor", Öffi-Ausbau, E-Mobilität und erneuerbare Energien würden forciert.

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(APA/Red)

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