Koalition-Verhandlungen: Der Durchschnitt wird sich nicht ausgehen

Die Verhandlungen für die Koalition gestalten sich nicht als durchschnittlich.
Die Verhandlungen für die Koalition gestalten sich nicht als durchschnittlich. ©APA/Sujet
Die Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP werden überdurchschnittlich lange dauern. Um im Durchschnitt zu bleiben, müssten SPÖ und ÖVP nämlich spätestens 2. Dezember zur Angelobung vor dem Bundespräsidenten schreiten.
"Kein Budgetloch" verortet
Die No-Gos und Forderungen

Dann hätten sie die 64 Tage (genau 64,25) seit der Wahl gebraucht, die die bisher zwölf Großen Koalitions-Teams zwischen Wahl und Angelobung brauchten. Etwas weniger – nämlich rund 60 Tage, was heuer der 28. November wäre – kommt heraus, wenn man alle 20 Regierungsbildungen der Zweiten Republik betrachtet. Denn die SPÖ-Alleinregierungen in den 70er-Jahren hatten nicht viel Verhandlungsbedarf.

In die Ära Kreisky fällt denn auch die kürzeste Frist: 1975 erschien das Kabinett Kreisky III schon nach nur 23 Tagen in der Hofburg.

Regierungsbildung: Nicht im Durchschnitt

Für die jetzige Regierung zeichnet sich aber nicht einmal der Durchschnitt von 64 Tagen ab. Denn in der nächsten Woche – kolportiert wurde der Freitag, 29. November – sollen erst die acht Arbeitsgruppen ihre Gespräche beenden. Dann muss das Koalitionspaket noch in der großen Koordinierungsgruppe festgezurrt werden. Dieses muss dann noch von den Parteigremien abgesegnet werden, ehe Bundespräsident Heinz Fischer die neue Regierung angeloben kann.

Dass man den Durchschnitt hält, haben die Verhandler allerdings auch nicht versprochen. Von Anfang an war von “vor Weihnachten” die Rede. Wird es der allerletzte Moment, also der Montag, 23. Dezember, dann hätte es heuer 85 Tage gedauert. Das wäre zwar ein Drittel mehr als durchschnittlich – aber noch lange nicht der Rekord.

Regierung “bis Weihnachten”?

1962 brauchten ÖVP und SPÖ für ihr letztes – widerstrebendes – Zusammengehen vor der Phase der Alleinregierungen 129 Tage.

2006 dauerte es auch mehr als 100, nämlich 102 Tage, bis die überraschend wieder auf Platz 1 gelandete SPÖ und die enttäuschte ÖVP wieder zusammenfanden, um nach Schwarz-Blau-Orange wieder groß-koalitionär zu regieren. Und einmal hat es noch einen Tag länger gedauert als heuer “bis Weihnachten” der Fall wäre: Nach der Wahl 1995, als SPÖ und ÖVP zum letzten Mal vor Schwarz-Blau zusammengingen, wurde 86 Tage lang verhandelt.

(APA)

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