Koalition: Gespräch mit Van der Bellen laut Kurz gut verlaufen

Der künftige ÖVP-Chef Sebastian Kurz beim Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Der künftige ÖVP-Chef Sebastian Kurz beim Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen ©APA
Im Anschluss an die knapp einstündige Unterredung mit Alexander Van der Bellen meinte der designierte ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz, er habe das Gefühl, dass der Bundespräsident die Sache sehr ähnlich wie er selbst sähe.
Kurz neuer ÖVP-Obmann
Unterstützung für Kurz
"Liste Sebastian Kurz"

Damit bezog sich Kurz auf seinen Vorschlag, sich zunächst auf einen Wahltermin zu einigen, dann die noch offenen Punkte in der Regierung umzusetzen und schließlich einen kurzen und fairen Wahlkampf zu führen. So sah Kurz dann auch ein sehr gutes Gespräch mit dem Bundespräsidenten.

Kurz als Vizekanzler? Kalte Schulter für Kern

Dem Verlangen von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), dass Kurz selbst nach Reinhold Mitterlehner das Amt des Vizekanzlers übernimmt, zeigte dieser die kalte Schulter. Er respektiere den Wunsch des Kanzlers, es sei aber seine Entscheidung, wie das ÖVP-seitige Regierungsteam aussähe.

Kurz hält sich in Vizekanzler-Frage bedeckt

Vor dem Treffen mit Van der Bellen hatte Kurz neuerlich darauf hingewiesen, dass sich die Vizekanzler-Frage überhaupt nur stelle, wenn Kanzler Christian Kern keine Minderheitsregierung bilde. An sich sprach sich Kurz wieder dafür aus, einen geordneten Übergang zu Neuwahlen zu gestalten. Er hofft, sich mit der SPÖ auf eine gemeinsame Vorgangsweise inklusive Wahltermin einigen zu können. Bis zum Urnengang sollten bereits vereinbarte solide Vorhaben noch umgesetzt werden.

Direkt im Anschluss an sein Treffen mit Van der Bellen wechselte Kurz ins Bundeskanzleramt, um dort mit Kern persönlich zusammenzukommen. Medien waren im Kanzleramt vorerst nicht zugelassen.

Kanzler will zehn Projekte umsetzen

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) eine Liste mit zehn Projekten vorgelegt, die er bis zu einer Neuwahl umsetzen will. Darunter sind die Aktion 20.000, die Bildungsreform, aber auch eine Bundesstaatsreform.All dies sei schon relativ weit vorangeschritten, nun müsse es nur noch umgesetzt werden, wofür Kurz die Verantwortung übernehmen müsse, befand Kern. Keine gröberen Differenzen ortet der SPÖ-Chef in Sachen Wahltermin, “da liegen wir nicht weit auseinander”.

Kern und Kurz am Abend bei Van der Bellen

Die Neuwahlgespräche werden sich am Montag voraussichtlich bis in den Abend ziehen. Denn Bundeskanzler Christian Kern, der neue, designierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen werden sich da zu einem Dreiergespräch treffen.Das teilte Außenminister Kurz in einem kurzen Statement nach seiner knapp einstündigen Unterredung mit Bundeskanzler Kern mit. Nähere Informationen gab es vorerst nicht.

(apa/red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Koalition: Gespräch mit Van der Bellen laut Kurz gut verlaufen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen