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Koalition: Für SPÖ- und ÖVP-Jugend Schuldebatte Knackpunkt

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Die Koalitionsstreitereien der letzten Tage bereiten auch dem Nachwuchs der beiden Großparteien Kopfzerbrechen.

Der neue Vorsitzende der SJ, Wolfgang Moitzi, appellierte an die SP-Regierungsvertreter, “keine Angst vor Neuwahlen” zu haben, sollte die ÖVP “weiterhin blockieren”. Etwas gelassener sieht die Situation die Chefin der Jungen ÖVP, Silvia Fuhrmann: “Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos”. Die “Gesamtschule” wird von beiden Seiten als Bewährungsprobe für die Koalition gesehen. “Wir fühlen uns in unserem Kurs bestätigt”, kommentierte Moitzi das derzeitige Koalitionsklima. Die SJ hat die Große Koalition bereits vor der Regierungsbildung Anfang dieses Jahres abgelehnt. In der Schuldebatte würden sich die SP-Wähler nun erwarten, dass sich die Partei durchsetzt, ansonsten müsse man die Sinnhaftigkeit der Regierung hinterfragen, so der Jungsozialist in Richtung Parteiführung.

“Dass das nicht gerade ein harmonisches Familienzusammenleben wird, ist schon lang klar gewesen”, so Moitzi. Die ablehnende Haltung der ÖVP in Sachen Gesamtschule ist ihm dennoch unverständlich. Schließlich gebe es hunderte Studien, die belegen würden, dass sich frühe Selektion sozial negativ auswirke, so der SJ-Vorsitzende.

Voll hinter der Linie ihrer Partei steht die VP-Jugendsprecherin Fuhrmann. An den Koalitionspartner richtet sie den Aufruf, “im Sinne der Sache zu diskutieren” und Eitelkeiten hintanzustellen. So habe bei der Schuldebatte das Gefühl, es gehe der SPÖ darum, ihre Ideologie “mit aller Gewalt” durchzusetzen ohne vorher über die Finanzierbarkeit des Projekts zu diskutieren. Mangels anderer Erfolge, versuche die SPÖ in der Causa mit allen Mitteln “aufzutrumpfen”, so Fuhrmanns Tenor.

Außerdem findet es die junge VP-Abgeordnete unlogisch, einerseits mehr Mitbestimmung der Jugend in Rahmen der Senkung des Wahlalters auf 16 zu wollen, andererseits aber zu sagen, die Entscheidung für eine Schulform komme für Jugendliche zu früh. Die Koalition sieht Fuhrmann trotz der Spannungen nicht gefährdet. Bei einer Regierung zweier große Parteien, “an denen viele Systeme und Apparate hängen”, sei das zu erwarten gewesen, meinte sie.

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