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Klimavolksbegehren: Eintragungswoche steht fest

Das Klimavolksbegehren kann Ende Juni unterzeichnet werden.
Das Klimavolksbegehren kann Ende Juni unterzeichnet werden. ©APA/HANS PUNZ
Nachdem das Klimavolksbegehren lange mit einer Verschiebung gerechnet hatte, wird die Eintragungswoche nun aufgrund der Lockerungen der Covid-Verordnungen von 22. bis 29. Juni 2020 belassen

Die Initiatoren des Klimavolksbegehrens haben am Montag per Aussendung mitgeteilt, dass nach den Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen die Eintragungswoche wie vorgesehen von 22. bis 29. Juni stattfinden wird. Dies sei aber trotzdem eine noch nie "da gewesene Herausforderung für ein Volksbegehren", sagte Katharina Rogenhofer, Sprecherin des Klimavolksbegehrens, in einem Statement.

Um Verschiebung angesucht

Man habe in einem Offenen Brief "an den Kanzler, den Vizekanzler und den Innenminister um eine Verschiebung in den September angesucht", berichtete Rogenhofer. Sollten die Zahlen nicht drastisch steigen, bleibe die Eintragungswoche laut Informationen aus dem Innenministerium jedoch bei Ende Juni. Anfang März 2020 verkündeten die Initiatoren, dass die für eine verbindliche Behandlung im Parlament notwendige Stimmenanzahl erreicht worden ist. Ebenso seien die Forderungen zum Teil ins Regierungsprogramm aufgenommen worden.

(APA/red)

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