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Kleinparteien haben bei NR-Wahl wenig Chancen

Die NEOS schafften 2013 auf Anhieb den Einzug ins Parlament.
Die NEOS schafften 2013 auf Anhieb den Einzug ins Parlament. ©APA/HERBERT P. OCZERET
Bisher schafften es nur zehn von 81 Kleinparteien ins Parlament, 2013 zogen mit den NEOS und Team Stronach gleich zwei in den Nationalrat ein. Heuer dürfte es für die Kleinparteien nicht so rosig aussehen.

Beachtliche 13 Parteien - acht davon bundesweit, der Rest in einzelnen Ländern - kandidieren heuer bei der Nationalratswahl. Auch die bisher kaum in Erscheinung getretene Partei "Wandel" hat, ebenso wie die KPÖ, die österreichweite Kandidatur geschafft. Die Chancen für die Kleinparteien, ins Parlament einzuziehen, sind heuer allerdings noch etwas geringer als sonst.

Denn bei dieser von Sebastian Kurz (ÖVP) angesichts des Ibiza-Videos von Heinz-Christian Strache (FPÖ) ausgerufenen Neuwahl geht es in besonderem Maß um eine "Richtungsentscheidung", erklärte Meinungsforscher Peter Hajek (unique research/Public Opinion Strategies) der APA. Die ÖVP ist zwar in den Umfragen unangefochten Erste. Aber es geht um die Frage, mit wem sie in der nächsten Periode regiert.

Kein Raum für die "Kleinen"

Damit sah Hajek so gut wie keinen Raum für die "Kleinen". Außerdem ist das in den letzten drei Jahrzehnten von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen dominierte Parteienspektrum ohnehin vor relativ kurzer Zeit erweitert worden: 2013 kamen die NEOS dazu. Sie haben sich fix etabliert - während die damaligen Wähler des Team Stronach die enttäuschende Erfahrung machen mussten, dass sich die Partei zerstritt und "Frank" sie fallen ließ.

Schon 2017 war für nicht im Parlament vertretene Parteien recht wenig zu holen: Nur 2,2 Prozent entfielen auf die damals zehn "Kleinen" - obwohl vier von ihnen die österreichweite Kandidatur schafften. Da aber gleichzeitig die Grünen - mit 3,80 Prozent - aus dem Parlament flogen, gingen insgesamt 6,0 Prozent der Stimmen an Parteien, die keine Mandate bekamen. Ähnlich hoch war er 2013 (5,6 Prozent) - weil damals das BZÖ knapp unter der Vier-Prozent-Grenze blieb.

Aber bei dieser Wahl war die Stimmung für Alternativen zum etablierten Spektrum sehr freundlich: NEOS und Liste Stronach wurden auf Anhieb ins Parlament gewählt. Das war umso bemerkenswerter, als bisher - von 81 Kandidaten zwischen 1945 und 2017 - nur zehn die Vier-Prozent-Hürde geschafft haben.

SPÖ und ÖVP als älteste Parteien im Nationalrat

SPÖ und ÖVP sind seit 1945 durchgehend im Nationalrat, die FPÖ (bzw. ihr Vorgänger) ab dem ersten Antreten 1949, die Grünen bei den neun Wahlen von 1986 bis 2017 - und laut den Umfragen nach der jetzigen Wahl wieder. Die NEOS nahmen die Vier-Prozent-Hürde schon zweimal und sollten es auch bei ihrer jetzt dritten Wahl schaffen. JETZT wurde - kurz nach der Abspaltung von den Grünen - 2017 auf Anhieb in den Nationalrat gewählt. Die Liste von Peter Pilz muss jetzt allerdings fürchten, sich nach nur zwei Jahren wieder verabschieden zu müssen. Damit wäre sie die Partei mit der kürzesten Verweildauer.

Die KPÖ stellte 1945, 1949, 1953 und 1956 Abgeordnete. Zwei FPÖ-Abspalter holten bei jeweils zwei Wahlen Mandate: Das LIF Heide Schmidts 1994 und 1995, das BZÖ Jörg Haiders 2006 und 2008. Das Team Stronach warf nach einer erfolgreichen Wahl 2013 das Handtuch.

(APA/red)

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