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KH-Nord-Kommission: Michael Häupl tritt in den Zeugenstand

Michael Häupl muss vor der KH-Nord-U-Kommission aussagen.
Michael Häupl muss vor der KH-Nord-U-Kommission aussagen. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Die Wiener Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord in Wien-Floridsdorf geht in die Zielgerade. Erste prominenter Zeuge wird Alt-Bürgermeister Michael Häupl sein.

Nur noch drei Sitzungstermine sind anberaumt, wobei die Promi-Dichte im Finale noch einmal deutlich ansteigt. Gleich am nächsten Dienstag, 26. März, wird etwa Ex-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) von den Fraktionen um Auskunft gebeten.

Häupl wird gleich am Vormittag als erster Zeuge des Tages befragt. Die Stoßrichtung der Opposition dürfte dahin gehen, dass der frühere Stadtchef sich als Letztverantwortlicher zu wenig um das Megaspital gekümmert bzw. trotz der sich immer deutlicher abzeichnenden Probleme tatenlos zugesehen habe.

Noch weitere Zeugen geladen

Neben dem langjährigen Rathaus-Chef stehen am Dienstag noch drei andere Zeugen auf der Liste: Thomas Pankl aus dem Planerteam (Stabsstelle Bauherrenmanagement), Peter Wölfl, stellvertretender Programmleiter von 2007 bis 2014, sowie Bernhard Pisecky, damaliger KH-Nord-Referent von Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ).

Eineinhalb Wochen später müssen drei weitere namhafte Personen dem Gremium Rede und Antwort stehen. Für den 5. April bestellt sind Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ), der frühere KAV-Generaldirektor Wilhelm Marhold und der Krankenhausarchitekt Albert Wimmer, der auch als Teilgeneralplaner für das Projekt zuständig war.

Alle drei hatten schon einmal das Vergnügen, vor der U-Kommission auszusagen. In der vergangenen Sitzung (12. März) wurde allerdings einstimmig beschlossen, das Trio noch einmal in die Mangel zu nehmen. Es hätten sich seit ihrem erstmaligen Erscheinen noch zusätzliche Fragen ergeben, hieß es. Für die nochmalige Vernehmung wurde mit dem 5. April ein eigener Zusatztermin eingeschoben.

Letztes Treffen am 9. April

Am 9. April steht schließlich – zumindest nach jetzigem Stand – das letzte reguläre Kommissionstreffen am Kalender. Dort soll dann u.a. noch die nunmehrige KAV-Generaldirektorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb, vormalige stellvertretende Chefin des Krankenanstaltenverbunds, befragt werden.

Danach stehen nur noch die Resümees an, wobei schon jetzt klar ist, dass es keinen gemeinsamen Abschlussbericht aller Beteiligten geben wird. Auszugehen ist davon, dass es neben einem Mehrheitsbericht der Regierungsfraktionen SPÖ und Grüne auch jede der drei Oppositionsparteien ihr eigenes Fazit ziehen werden. Das haben FPÖ, ÖVP und NEOS schon angekündigt.

(APA/red)

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