Kernverhandler nominiert

Neben Parteichef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sollen diesem Team Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat, Klubchef Andreas Khol, die drei Schüssel-Stellvertreter, Elisabeth Gehrer, Elisabeth Zanon sowie Wilhelm Molterer angehören. Das berichtete Schüssel nach der Vorstandssitzung. Eine Koalitionsaussage machte der Kanzler nicht.

Zur weiteren Vorgangsweise bestätigte Schüssel, dass er morgen, Dienstag, wieder bei Bundespräsident Thomas Klestil sein werde. Im Laufe der Woche wolle er auch mit den Vorsitzenden der anderen Parlamentsparteien Kontakt aufnehmen und hoffe, dass der Nachdenkprozess bei den anderen Parteien zu einem konstruktiven Ergebnis führen werde.

Die jüngsten neuerlichen Turbulenzen innerhalb der FPÖ wollte Schüssel nicht kommentieren. „Ich habe noch keinen Kontakt gehabt mit Herbert Haupt.“ Er wolle sich nicht in den internen Klärungsprozess einmischen. Und: „Was der Kärntner Landeshauptmann entscheidet, ist die Sache von Jörg Haider. Das ist nicht mein Thema.“ An den Koalitionsverhandlungen sollen laut Schüssel je nach Thema auch die jeweiligen Fachminister teilnehmen. Das betreffe auch den auf ein ÖVP-Ticket gewechselten Finanzminister Karl-Heinz Grasser.

Das Wahlergebnis bewertete Schüssel als „Aufbruch zur politischen Mitte, wie wir ihn seit vielen Jahren und Jahrzehnten nicht erlebt haben“. Die Partei habe mit einer „unglaublichen Geschlossenheit und positiven Grundstimmung“ für diesen Wahlsieg gekämpft. Jetzt müsse man die Chance wahren, aus diesem Resultat eine „strukturelle Mehrheit auch für die Zukunft zu machen“.

Noch keine Vorentscheidung gefallen ist über die Besetzung des Ersten Nationalratspräsidenten, der künftig der ÖVP zusteht. Erwartet wird ein Wechsel von Klubchef Khol auf diesen Posten. Schüssel meinte dazu lediglich, die Entscheidung werde in der Klubsitzung am 18. Dezember fallen.