Kärnten: Neuer Landtag kommt bis Mitte April zusammen

Am Mittwoch tritt die Landeswahlbehörde in Kärnten zusammen und fixiert das amtliche Endergebnis der Kärntner Wahl.

Kärntner Landtag kommt bis Mitte April zu konstituierender Sitzung zusammen

Innerhalb von vier Wochen nach der Wahl muss Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) zur konstituierenden Sitzung einladen, innerhalb von sechs Wochen muss die Sitzung stattfinden. Mögliche Termine wären somit der 6. oder der 13. April.

"Wir werden versuchen, den Termin einvernehmlich mit allen Parteien festzulegen", sagte Rohr am Montag auf APA-Anfrage. Relativ wahrscheinlich sei, dass der Termin auf einen Donnerstag fallen werde, dem üblichen Wochentag für Landtagssitzungen.

Landtag wählt bei erster Sitzung neuen Präsidenten

Die Tagesordnung für die konstituierende Sitzung ist vorgegeben. Den Vorsitz führt das älteste Mitglied des neuen Landtags. Die neuen Mitglieder werden angelobt und die neuen Präsidenten gewählt. Nach dem Wahlergebnis steht der SPÖ der 1. und 3. Präsident zu, der 2. Präsident des Landtags wird ein freiheitlicher Mandatar. Gewählt werden außerdem die neuen Bundesräte - zwei von der SPÖ und je einer von FPÖ und ÖVP. Festgelegt werden muss auch die Zusammensetzung der Ausschüsse, damit der neue Landtag handlungsfähig ist.

Erster Auftritt von neuer Landesregierung in Kärnten möglich

Sollte sich bis zur konstituierenden Landtagssitzung eine neue Landesregierung zusammengefunden haben, wird auch diese bestätigt, der neu gewählte Landeshauptmann hält dann eine Erklärung ab. Wenn noch keine neue Landesregierung gewählt werden kann, bleibt die alte im Amt.

Wenn eine neue Landesregierung steht, kann auch die Adaptierung der Klubräumlichkeiten angegangen werden. Wie Rohr erklärt, haben Oppositionsparteien Anspruch auf mehr Mitarbeiter in den Landtagsklubs und an diese werden die Büros angepasst.

(APA/Red)