Kampf gegen Organisiertes Verbrechen: Bessere Kooperation mit Balkan

Dabei werden in Altenmarkt-Zauchensee bereits ganz konkrete, grenzüberschreitende Operationen vorbereitet, schilderte Franz Lang, der Leiter des Bundeskriminalamtes (BKA) am Mittwoch im Gespräch mit der APA.

100 Kriminalisten in Altenmarkt zu Gast

Während innerhalb der EU die polizeiliche Zusammenarbeit grenzüberschreitend schon länger funktioniert, gab es mit den Balkanländern noch Probleme. Gerade beim organisierten Verbrechen sei es aber oft notwendig, dass polizeiliche Zugriffe in mehreren Ländern auf dieselbe Minute erfolgen, erklärte Lang. “Das Problem war, dass Straftäter hinter der Grenze in Deckung gehen konnten.” Und gerade am Balkan würden viele “Soldaten” rekrutiert, viele Dokumente gefälscht, Fahrzeuge präpariert und auch ein erheblicher Teil des Suchtgiftes für Europa werde von dort aus verteilt.

Bisher habe man mit den Ermittlern am Balkan mit sehr langwierigen Rechtshilfeabkommen und viel Bürokratie zusammenarbeiten müssen, zeitgleiche Aktionen waren daher kaum möglich. “Nun reicht ein Telefonanruf, und wir können eine Spiegeloperation durchführen”, sagte der Chef-Kriminalist. Teil des Projektes ist es auch, dass österreichische Ermittler beispielsweise in Belgrad tätig sind, während serbische Kriminalisten in Österreich operieren.

Andere Standards in den Balkanländern

Ein weiteres Problem waren zum Teil andere taktische und auch menschenrechtliche Standards in den Balkanländern. “Wenn wir hier vor einem österreichischen Gericht Beweismaterial vorlegen wollen, dann müssen wir auch wissen, dass alles korrekt abgelaufen ist und dem europäischen Standard entspricht, damit das Material auch verwendet werden darf. Es hat ein paar Jahre gedauert, um das am Balkan aufzubauen”, so der BKA-Chef.

Nun sind diese Vorarbeiten beendet und die Ermittler planen konkrete Zugriffe. “Neu an diesem Projekt ist, dass es – im Gegensatz zu Vorprojekten – weite Teile der Organisierten Kriminalität abdeckt”, so Projektleiter Andreas Holzer vom Bundeskriminalamt. So werden unter anderem organisierte Raub- und Einbrecherbanden wie zum Beispiel die “Pink-Panther”-Gruppierungen genauer ins Visier genommen. Laut Lang sind die meisten Organisationen vor allem in Europa tätig, die “Pink-Panther” hingegen seien weltweit aktiv.

Das Projekt wurde unter der Federführung Österreichs gemeinsam mit Ungarn und Slowenien initiiert. Am Treffen in Salzburg nehmen auch Vertreter der UNO, von Interpol, Europol und Eurojust teil. (APA)