Kampagne der Grünen: Plakatständer mit Politikern als Frauen in Wien müssen weg

“Wir haben das gewusst, und wir räumen’s einfach weg”, sagte am Donnestag ein Sprecher der Partei. Bei den Plakaten der Grünen habe sich um eine kurzfristige Aktion gehandelt, die auch entsprechendes öffentliches Echo erzeugt habe.

Politiker als Frauen – Reaktionen “humorlos”

Einige Reaktionen seien allerdings bemerkenswert “humorlos” ausgefallen. In den Bundesländern sollten die Parteichefs von SPÖ, ÖVP, FPÖ sowie Frank Stronach weiterhin als Frauen zu bewundern sein, dort verwende man vor allem Schaukästen.

Hintergrund ist eine Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, die regelt, wann in der Bundeshauptstadt Dreiecksständer aufgestellt werden dürfen. In der entsprechenden Verordnung ist denn auch wörtlich von der “Freihaltung des Stadtbilds von störenden Werbeständern” die Rede. Erlaubt sind sie ausschließlich fünf Wochen vor bis eine Woche nach Wahlen auf Bundes- oder Gemeindeebene. In diesem Zeitraum darf jede wahlwerbende Partei 1.100 Ständer aufstellen, die mit einem amtlichen Aufkleber inklusive fortlaufender Nummer zu versehen sind. Geahndet wird ein Verstoß gegen diese Regeln mit einer Verwaltungsstrafe.

Aufkleber fehlte – Plakatständer der Grünen müssen weg

Den Grünen fehlte der Aufkleber – denn aufgestellt werden dürfen Dreicksständer derzeit. In Wien steht zwar keine Wahl an, in der Verordnung wird aber explizit festgehalten, dass die Regelung auch für Volksbefragungen gilt. Die Parteien machen davon derzeit auch gerne Gebrauch. Zuständige Magistratsabteilung ist übrigens die MA 46 (Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten). Sie fällt in den Zuständigkeitsbereich der Grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.

(APA/Red)