Jurcic strebt das kroatische Präsidentenamt an

Der gescheiterte kroatische Premiersanwärter Ljubo Jurcic (55) will nun bei der Präsidentenwahl für seine oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) ins Rennen gehen.

“Ich will kein Präsident sein, der nur herumfährt und sich fotografieren lässt. Ich möchte ein Präsident sein, der einige Dinge verändert”, sagte der Ex-Wirtschaftsminister am Dienstag dem Internetportal javno.com. Jurcic ist bereits der zweite potenzielle SDP-Präsidentschaftskandidat. Anfang Jänner hatte bereits der Rechtsexperte Ivo Josipovic Interesse am Amt signalisiert.

Die zweite und letzte Amtszeit von Staatspräsident Stjepan Mesic läuft Anfang 2010 aus. Das Rennen um seine Nachfolge ist derzeit völlig offen. Bisher hat noch keine Partei offiziell einen Kandidaten nominiert. In den Umfragen führt Wirtschaftskammerpräsident Nadan Vidosevic von der regierenden Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), vor dem Chef der rechtsliberalen Volkspartei (HNS), Radimir Cacic und dem sozialdemokratischen Bürgermeister von Zagreb, Milan Bandic.

Jurcic war vor der Parlamentswahl 2007 von der sozialdemokratischen Führung als Quereinsteiger aus dem Hut gezaubert worden, um die politische Mitte anzusprechen. Die SDP konnte bei der Wahl zwar stark zulegen, blieb aber hinter der HDZ des kroatischen Premiers Ivo Sanader. Wenige Tage nach der Wahl teilte SDP-Chef Zoran Milanovic überraschend mit, dass nun er Regierungschef werden wolle. Sanader konnte sich nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen doch im Sattel halten.

Nach seinem abrupten Abschied aus der Spitzenpolitik plant Jurcic nun ein Comeback für die Präsidentenwahl. Der parteilose Wirtschaftsminister unter dem sozialdemokratischen Premier Ivica Racan will als Staatsoberhaupt vor allem im Wirtschaftsbereich Akzente setzen. In diesen Fragen wolle er auch “konkrete Maßnahmen” vorschlagen, sagte Jurcic. Nach der kroatischen Verfassung hat der Präsident weitgehend repräsentative Funktionen. Seine Kompetenzen erstrecken sich vor allem auf die Außen- und Verteidigungspolitik, Bereiche, in denen Jurcic bisher kaum Erfahrung hat.

Wer tatsächlich sozialdemokratischer Präsidentschaftskandidat wird, ist unklar. Medienberichten zufolge hat sich Jurcic für seine Kandidatur den Segen von Parteichef Milanovic geholt. Dieser habe ihm zugesichert, dass er sich in den parteiinternen Nominierungsprozess nicht einmischen werde. Mit Josipovic dürfte es Jurcic aufnehmen können, hat dieser doch wegen seiner kolportierten HDZ-Nähe innerparteilich einen schweren Stand. Beobachter schließen aber nicht aus, dass sich auch das Parteischwergewicht Bandic zu einer Kandidatur entschließt, was die Chancen Jurcic’ deutlich schmälern würde.

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