Juden-Vergleich: Coronademo-Oraganisator angeklagt
Ihm wird die Verharmlosung des Holocaust vorgeworfen, denn er soll auf Telegram und in einem Youtube-Video die Corona-Ausgangsbeschränkungen und die Impfpflicht mit der Judenverfolgung verglichen haben. Sprecherin Ulrike Breiteneder bestätigte der APA einen Bericht des "Oö. Volksblatt" (Donnerstag-Ausgabe).
Anklage wegen Holocaustleugnung
Bereits im März war der Mann nicht rechtskräftig wegen Verleumdung, falscher Beweisaussage, übler Nachrede, Beleidigung und Fälschung eines Beweismittels zu einem Jahr teilbedingter Haft verurteilt worden.
Coronademo-Organisator wurde bereits verurteilt
Der Aktivist soll u.a. Beamten drangsaliert, diverser Fehlverhalten bezichtigt und bei der Bezirkshauptmannschaft und im Landesverwaltungsgericht gefälschte Maskenbefreiungsatteste vorgelegt haben. Ein Prozesstermin im Fall der Verbotsgesetz-Anklage (§3h) liegt noch nicht vor.
(APA/Red)
