IV-Chef Knill glaubt an Weiterbestand von MAN-Werk in Steyr

IV-Präsident Georg Knill hofft auf ein Weiterbestehen des Standorts Steyr, den MAN schließen will. "Absolut" gebe es noch eine Perspektive für den Standort, sagte Knill in der ORF-"Pressestunde" und lobte den von der Belegschaft mit großer Mehrheit abgelehnten Plan des automotiv-erfahrenen Investors als "Zukunftslösung".

IV-Chef hofft weiter auf Investor Wolf

"Ich glaube es werden Wege zurück an den Verhandlungstisch führen", hoffte Knill, dass Wolf doch noch ins Steyr-Boot geholt werden könnte. "Ich hoffe, dass die offenen Themen am Verhandlungstisch geklärt werden können und damit auch eine Lösung gefunden wird für MAN." Eine Staatsbeteiligung schloss Knill wie bereits am Freitag gegenüber den "Salzburger Nachrichten" aus.

Er verstehe die Enttäuschung der Mitarbeiter über MAN über den "Paukenschlag" des Verkaufs oder Ende des Standorts. MAN wolle den Standort wegen "Ineffizienzen" und einem "Mangel an Wettbewerbsfähigkeit" schließen. Die Frage der Standortgarantie müssten Rechtsanwälte klären. Wolf habe "ein wirklich gutes Konzept, es wäre ein Segen für die Region".

MAN zeige eindrucksvoll, dass es eine aktive Standortpolitik brauche, die es in den vergangen Jahrzehnten nicht ausreichend gegeben habe. Den von der Regierung angekündigten Wiederaufbauplan lobte Knill neuerlich. Bei den bei der EU eingereichten Punkten - die nur zum Teil öffentlich bekannt sind -, würden Punkte rund um Digitalisierung, Ökologisierung und Bildung für einen "Schub aus der Krise" sorgen können. Knill hob 100 Mio. Euro für Wasserstoffprojekte, "einiges" im Automotive-Sektor und fast 200 Mio. Euro für den Bildungsbereich hervor.

Comebackplan: Österreich soll Chancen am globalen Markt nutzen

Von der morgen startenden Regierungsklausur erwartet sich Knill einiges zum Thema "Comebackplan". Es gehe darum, Chancen die sich auf dem globalen Markt auftun, bestmöglich für Österreich und seine Menschen zu nutzen. "Die Welt wird heuer um sechs Prozent wachsen. Das ist eine Chance, überproportional an diesem Aufschwung teilhaben zu können."

Die Investitionsprämie sei eine der wichtigsten konjunkturbelebenden Projekte der Bundesregierung. Diese ist kürzlich ausgelaufen und könnte verlängert werden. Nach den Liquiditätshilfen im Zuge der Coronahilfen brauche es nun neue Hilfen: "Es benötigt jetzt eigenkapitalstärkende Maßnahmen." Knill erinnerte hierbei an eine in Aussicht gestellte Senkung der Körperschaftssteuer, eine Langzeitforderung der Industriellenvereinigung.

Bei den Lohnnebenkosten habe Österreich Wettbewerbsnachteile. Neue Jobs sollten über Entlastungen hierbei unterstützt werden. Das müsse Thema im Rahmen des "Comebackplans" sein, forderte Knill. Neue Jobs für Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmer könnte man stärker unterstützen.

Krisenkosten könnten "durch Wachstum zurückverdient" werden

"Wir als Industrie bringen Wachstum", sagte Knill auf die Frage, was die Industrie bereit sei zu geben - denn jemand muss ja die Kosten für die viele Milliarden schweren Coronahilfen zahlen. "In den nächsten acht Jahren haben wir diese Krise durch Wachstum zurückverdient." Das zarte Pflänzchen des Wachstums dürfe jetzt nicht durch neue Belastungen erstickt werden. Es brauche auch Effizienzmaßnahmen in der Verwaltung. Es brauche "einen schlanken starken Staat", dann sei der Sozialstaat leistbar.

Zu einer möglichen CO2-Steuer verwies Knill darauf, dass die Steuer- und Abgabenquote laut Regierungsprogramm von 43 auf unter 40 Prozent sinken solle. Er rechnete mit einer ökosozialen Steuerreform im Herbst, wie diese ausschaue sei aber offen, sie müsse jedenfalls aufkommensneutral sein. "Es darf für die Industrie in diesem Zusammenhang zu keinen Mehrkosten kommen." Die Klimaziele müssten durch Unterstützung der öffentlichen Hand erreicht werden. "Und es braucht auch seine gewisse Zeit."

Die IV rechnet heuer nur mehr mit einem Wachstum von 2,5 bis 3 Prozent und nächstes Jahr "mit einem deutlichen Schub, sodass wir über zwei Jahre das Minus von 6,6 Prozent von 2020 überkompensiert haben werden", sagte Knill.

Weiterer Anstieg bei Budgetdefizit "gerechtfertigt"

Zur Änderung des Staatshaushalts, die das Finanzministerium am Sonntag bekanntgegeben hat, sagte Knill, dass Österreich sich das leisten könne. "Die zusätzlichen Ausgaben sind gerechtfertigt. Wir kommen auf eine Staatsschuldenquote auf knapp 90 Prozent. Das ist im europäischen Vergleich absolut in Ordnung." Mit dem erwarteten Wachstum der nächsten Jahre sei das darstellbar. "Es geht jetzt darum, wie kommen wir gestärkt aus dieser Krise heraus."

Zurückhaltend zeigte sich Knill auf Fragen zur ÖBAG und deren Chef Thomas Schmid. Die politische Kultur sei derart abgesunken, dass man sich frage was hier passiere. Schmid gehe nächstes Jahr als Alleinvorstand. Man werde aus den Vorgängen lernen und es nächstes Mal besser machen. Zum WKÖ-Kontrollbericht sagte Knill, dass "Präsident (Harald, Anm.) Mahrer der Sache entsprechend nachgeht und das abstellt".

Zu den Coronaimpfungen bekräftigte Knill Ausführungen seines kürzlichen Interviews in den "Salzburger Nachrichten", wonach die Unternehmen und deren Infrastruktur zur Durchimpfung herangezogen werden sollten.

(APA/Red)