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Italien plant 15-Milliarden-Geldspritze für Banken

Der italienische Staat plant eine Geldspritze von bis zu 15 Mrd. Euro zur Stärkung der großen Banken des Landes. Dies soll mit Wandelschuldverschreibungen erfolgen, mit denen die Banken ihre Kapitaldeckung stärken sollen, berichtete die Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" am Freitag.

Rund zwölf Banken, darunter UniCredit, Intesa Sanpaolo, Banca Monte dei Paschi di Siena (BMPS), Banco Popolare und Banca Popolare di Milano sollen nach Angaben der Tageszeitung von der Maßnahmen profitieren. Technische Details zur Operation müssen noch definiert werden.

Der italienische Premierminister Berlusconi hatte am Mittwoch ein weiteres Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Banken angekündigt. Es soll kommende Woche verabschiedet werden, teilte Berlusconi mit. “Im Gegensatz zu anderen Ländern wird der italienische Staat nicht in das Kapital der Banken einsteigen. Er wird zwar diesen Schritt unternehmen können, wenn die Banken es fordern, der private Charakter des italienischen Bankensystems darf jedoch langfristig nicht geändert werden”, kommentierte Berlusconi.

Der italienische Staat wolle für die langfristige Refinanzierung sorgen, sagte Berlusconi. Dies könne nur für einen beschränkten Zeitraum erfolgen. Zugleich versicherte der italienische Premierminister, dass das italienische Bankensystem solide sei. Die Lage der Banken in Italien sei in keiner Weise mit jener anderer Länder vergleichbar. Bisher habe keine einzige italienische Bank die Hilfe des Staates gefordert, da ihre Kapitaldeckung solide sei.

Die Regierung Berlusconi hat bereits Mitte Oktober zwei Dekrete zur Bankenstabilisierung verabschiedet. Der Plan sieht vor, dass der italienische Staat von der Pleite bedrohten Banken unter Aufsicht eines Verwalters stellen darf. Staatliche Garantien für die Geldeinlagen decken eine Zeitspanne von 36 Monaten. Hinzu hatte das Kabinett als “Vorsichtsmaßnahme” ein milliardenschweres Stabilitätspaket zur Sicherung der Banken und der Spareinlagen beschlossen.

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