Israel: Verhandlungen über Siedlungsbau
Diesbezügliche Gespräche mit Washington sollen nach Angaben aus Regierungskreisen in Jerusalem in Kürze beginnen. Nach einem Bericht des Armeeradios vom Donnerstag sollen Tausende von zusätzlichen Wohnungen für jüdische Siedler im Westjordanland entstehen.
Der US-Gesandte Elliott Abrams, der am Donnerstag zum Auftakt seiner Nahost-Mission mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Korei zusammengetroffen ist, wolle von Premier Ariel Sharon Erklärungen zum geplanten Bau 600 weiterer Wohnungen in der Siedlung Maale Adumim fordern, schrieb die israelische Tageszeitung Haaretz. Abrams wolle die wachsende Frustration der US-Regierung über den andauernden Siedlungsbau zum Ausdruck bringen.
Die Neubauten sollen laut Militärrundfunk an den Nordosten von Jerusalem anknüpfen. Regierungskreise erklärten dazu, Sharon und Verteidigungsminister Shaul Mofaz hätten den Plan noch nicht gebilligt. Die Regierung wolle einen günstigen Zeitpunkt abwarten, Washington um Zustimmung für das Vorhaben zu bitten.
Ein von Sharon und Mofaz genehmigter Bau von weiteren 600 jüdischen Wohnungen im Westjordanland war zu Wochenbeginn bei der US-Regierung auf Ablehnung gestoßen. Israel müsse sich an die eingegangenen Verpflichtungen und an die Vorgaben des internationalen Friedens-Fahrplans (Roadmap) halten, hatte das US-Außenministerium erklärt. Die vom so genannten Nahost-Quartett – USA, UNO, EU, Russland – ausgearbeitete Roadmap setze die Beendigung aller Siedlungsaktivitäten voraus. Der Bürgermeister von Maale Adumim, Benny Kashriel, erklärte am Mittwoch, es würden Tausende neuer Wohnungen gebaut. Der Gesamtplan ist, die Einwohnerzahl zu verdoppeln, sagte Kashriel. Derzeit leben an die 30.000 Siedler in Maale Adumim. Nach internationalem Recht (Vierte Genfer Konvention) ist der Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht in besetztes Gebiet generell illegal.
Die USA seien auch verärgert darüber, dass Sharon die von ihm zugesagte Räumung Dutzender Siedlungs-Außenposten im Westjordanland nicht umgesetzt hat. Israel wolle die US-Regierung bitten, einer Unterscheidung zwischen isoliert gelegenen Siedlungen im Westjordanland und größeren Siedlungsblöcken zuzustimmen. Israel wolle um die Erlaubnis bitten, die größeren Blöcke und Siedlerstädte auszuweiten. Von israelischer Seite sei vorgeschlagen worden, die isoliert gelegenen Siedlungen mit roten Linien zu umgrenzen und demarkieren, über die hinaus nicht gebaut werden dürfe, schrieb Haaretz.
Die israelische Armee hat sich am Donnerstag aus dem Zentrum der seit fünf Wochen besetzten Ortschaft Beit Hanun im nördlichen Gaza-Streifen zurückgezogen. Nach palästinensischen Angaben positionierten sich die Truppen in den Außenbezirken. Eine israelische Armeesprecherin betonte, es handle sich nur um eine Umgruppierung. Die Operation gegen den Beschuss israelischer Städte mit palästinensischen Kurzstreckenraketen werde fortgesetzt. In Rafah im südlichen Gaza-Streifen erlag am Donnerstag ein zwölfjähriges palästinensisches Mädchen Verletzungen, die es vor zwei Tagen von israelischen Geschossen erlitten hatte.
Ägypten hat Israel aufgefordert, die Tragödie der rund 3400 Palästinenser zu beenden, die von der israelischen Armee seit dem 16. Juli an der Rückkehr in den Gaza-Streifen gehindert werden. Der israelische Botschafter in Kairo, Eli Sheked, ist am Donnerstag in das Außenministerium zitiert worden. Wie Außenminister Ahmed Abul Gheit anschließend erklärte, verlangt Ägypten, dass Israel die Blockade der Menschen in Rafah unverzüglich aufhebe. Ägypten habe sich deswegen mit den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und den USA in Verbindung gesetzt.
