Islamgesetz: Schurarat der IGGiÖ wartet auf überarbeiteten Entwurf
In einer Sitzung am Sonntag habe man die Unterstützung für den IGGiÖ-Präsidenten und den Obersten Rat ausgedrückt, hieß es in einer Aussendung am Montag.
Islamgesetz: Entwurf wird weitergeleitet
Vereinbart wurde eine weitere Sitzung, sobald der Oberste Rat den überarbeiteten Entwurf der Regierung zum Islamgesetz weitergeleitet hat. Erst nach eingehender juristischer Prüfung und Beratung könne über diese befunden werden, erklärte Sprecherin Carla Amina Baghajati weiters.
Grundsätzlich werde die Stellungnahme von IGGiÖ-Präsident Fuat Sanac und dem Obersten Rat “zur Gänze geteilt und somit bekräftigt”.
IGGiÖ-Rat traf Ostermayer und Kurz
Kultusminister Josef Ostermayer (SPÖ) sowie Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) trafen am Freitagabend mit dem Obersten Rat der IGGiÖ zu einer Aussprache zusammen. Dabei habe man Missverständnisse ausgeräumt und sich auf Präzisierungen geeinigt, hieß es im Anschluss aus den Ministerbüros.
(apa/red)
