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Inzko: Kriegsszenario in Bosnien nicht real

Befürchtungen in Bosnien-Herzegowina, aber auch im Ausland, dass es in dem Balkanland zu einem Kriegsszenario kommen könnte, seien nicht real.

Dies erklärte der Hohe Repräsentant in Sarajevo, Valentin Inzko, gegenüber der Belgrader Tageszeitung “Vecernje novosti” (Freitag-Ausgabe).

Allerdings müsste angesichts der tragischen Vergangenheit allen bewusst sein, dass die Wortwahl in Bosnien-Herzegowina ein besonderes Gewicht habe und man dieser Tatsache Rechnung tragen müsse, meinte Inzko zu den jüngsten politischen Zuspitzungen im Land. Die Bürger Bosniens verdienten verantwortungsbewusste Politiker und eine Politik, die das Land vorwärts in den Wohlstand und nicht in die Vergangenheit führten.

Die Beziehungen zwischen den bosnisch-serbischen Behörden und dem internationalen Bosnien-Beauftragten sind derzeit angespannt, nachdem Inzko kürzlich eine Reihe von Gesetzen zum Distrikt Brcko und dem staatlichen Stromtransportunternehmen erlassen hat. Das Parlament der Republika Srpska unterstützte am Donnerstag einen Vorschlag der Regierung, wonach in Zukunft von Inzko erlassene Gesetze im kleineren Landesteil einem Referendum unterzogen werden sollen. Gleichzeitig würden sich auch Vertreter der Republika Srpska aus zentralen gesamtstaatlichen Institutionen zurückziehen. Die Probleme seien nicht zu lösen, indem man noch größere Probleme bereite, meinte Inzko dazu.

Der Hohe Repräsentant in Bosnien-Herzegowina sorgt in Sarajevo für die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens, mit dem Ende 1995 der dreijährige Bosnien-Krieg beendet wurde. Die sogenannten “Bonn Powers” ermöglichen ihm auch, Gesetze zu erlassen und Amtsträger, die gegen das Friedensabkommen verstoßen, zu entlassen. Vor der Schließung des Büros des Hohen Repräsentanten (OHR) muss Bosnien-Herzegowina noch einige Forderungen des Friedensimplementierungsrates erfüllen. Damit verbunden waren auch die Gesetze zu Brcko, die Inzko im September erließ, nachdem die lokalen Behörden dies nicht selbst getan hatten.

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