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Integrationsministerin Raab betont Kampf gegen Parallelgesellschaften

Integrationsministerin Susanne Raab will "Licht ins Dunkel" bringen
Integrationsministerin Susanne Raab will "Licht ins Dunkel" bringen ©APA/ROBERT JAEGER
In der "Fragestunde" des Nationalrats hat Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) am Donnerstag einmal mehr ihre Entschlossenheit zur Bekämpfung des "politischen Islam" betont.
Raab will gegen Parallelgesellschaften agieren
"Dokumentationsstelle für politischen Islam" startet

Die neue Dokumentationsstelle soll "Licht ins Dunkel" bringen, damit man gegen Parallelgesellschaften, die den Nährboden für Extremismus bilden, vorgehen kann.

Raab beanstandet "Jahrzehnte verfehlter Integrationspolitik"

Raab sprach von Jahrzehnten verfehlter Integrationspolitik und meinte damit die 1960er/1970er-Jahre. Erst nach der letzten Flüchtlingswelle sei ein neuer Kurs weg von der "romantischen Vorstellung von Multikulturalität" eingeschlagen worden.

Nicht wirklich konkret wurde Raab auf die Frage der Grünen Abgeordneten Faika El-Nagashi, was sie gegen die steigende Anzahl an Übergriffen gegen Muslime zu tun gedenkt, die speziell Frauen mit Kopftuch betrifft. Die Integrationsministerin sprach zunächst bloß von patriarchalen Rollenbildern, die durchbrochen werden sollten. Erst auf Nachfrage verwies Raab auf die Möglichkeiten des Rechtsstaats und vorhandene Antidiskriminierungsstellen.

(apa/red)

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