“Österreich war und ist ein Einwanderungsland”
Dieser betonte auf Nachfrage, er sei von Strolz danach gefragt worden, “sonst von niemandem”. Bezüglich der Umsetzbarkeit seiner Ideen mit der ÖVP verwies er auf den aus 50 Punkten bestehenden Integrationsplan der Bundesregierung. “Davon sind acht ungesetzt”, so Maier.
“Österreich war, ist und wird vermutlich auch ein Einwanderungsland bleiben”, meinte Maier grundsätzlich. Daher sei es wichtig, entsprechende Rahmenbedingungen zu definieren.
Das NEOS-Programm sieht beim Thema Arbeitsmarkt einen Zugang für Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit nach sechs Monaten vor. Bei der Bildung ist ein Chancenbonus für Brennpunktschulen und die Neuorganisation von Deutschkursen erwähnt. Beim Wohnen pochen die NEOS auf eine Residenzpflicht. Es soll umfassendere Wertekurse und Integrationsbeauftragte von den Gemeinden bis zum Bund geben.
(APA, Red.)