In Wien verboten: Warum der Impfgegner-Autokorso in Vorarlberg stattfindet

Neben Pkw sollen auch Traktoren und Lkw teilnehmen. In Wien wurde ein ähnlicher Autokorso durch die Polizei nach dem Veranstaltungsgesetz abgesagt. Demo-Teilnehmer könnten ihre Fahrzeuge als Blockaden verwenden, den Wochenendverkehr noch zusätzlich lahmlegen und zudem für Lärm und Emissionen sorgen, so die Begründung.

Autokorsos prinzipiell erlaubt

Ein Autokorso sei erlaubt, insofern er angemeldet sei, so die Polizei auf VOL.AT-Anfrage. "Bei uns ist er jedenfalls nicht abgesagt", erklärt Horst Spithofer von der LPD Vorarlberg. Eine Verkehrs-polizeiliche Überwachung sei vorgesehen. "Da wird einfach überprüft, dass sie keine Verkehrsübertretungen machen", verdeutlicht der Polizeisprecher. "Wenn sie anfangen zu hupen ohne Grund - das ist dann ganz klar eine
StVO-Übertretung." Hier werde auch dementsprechend gestraft. Auch, wenn eine Ampel bei Rot überfahren oder der Verkehr blockiert werde.

Genehmigung nicht nötig

"Die Polizei ist hier ganz stark gefordert, das ist klar. Dieser Autokorso ist nichts anderes als eine angemeldete Versammlung und wird auch so behandelt", verdeutlicht der Polizeisprecher. Dass sie genehmigt werden müsse, sei ein Irrglaube: Wenn eine Veranstaltung ordnungsgemäß angemeldet sei, dann habe sich auch stattzufinden: "Außer es sprechen ganz bestimmte Gründe dafür, dass man eine Versammlung von vornherein untersagt, wie das die Wiener gemacht haben. Das muss man dann ausführlich begründen."

Polizei und BHs zuständig

Bei jeder Versammlung gebe es eine Einzelfallentscheidung der zuständigen Versammlungsbehörde, so Spitzhofer. Dadurch, dass der Korso von Bludenz nach Bregenz führe, seien alle vier Bezirkshauptmannschaften zuständig. Für ihren Bezirk müsse sie jeweils einen Bescheid erlassen und begründen, wieso die Veranstaltung zugelassen werde oder nicht. Da die Demonstration als schlussendliches Ziel der Veranstaltung in Bregenz stattfinde, sei auch die LPD zuständig. "Somit sind gleich fünf Versammlungsbehörden zuständig", so Spitzhofer gegenüber VOL.AT.

Laufende Beobachtung

In Wien habe es Hinweise gegeben, der Autokorso bewusst die Innenstadt blockieren wolle. Das sei in Vorarlberg bisher nicht der Fall. "Wir haben hier ganz andere Voraussetzungen und somit auch keinen Grund, diese Versammlung zu untersagen", verdeutlicht Horst Spitzhofer. "Es wird natürlich laufend beobachtet. Wenn das anzunehmen wäre, könnte man es immer noch untersagen." Lärm und Emissionen gebe es in Wien mehr als in Vorarlberg, dazu noch im innerstädtischen Bereich: "Dort spielen Lärm und Emissionen eine ganz andere Rolle als bei uns, wo es durch ganz Vorarlberg durchgeht und mit 30 bis 100 Autos zu rechnen ist."

Der Autocorso führe bewusst über Bundesstraßen und nicht über die Autobahn. Das habe der Veranstalter so festgelegt, damit der Protestzug besser wahrgenommen werde. Die Lärmbelästigung der Anwohner durch Demonstrationen gebe es bereits seit Wochen und Monaten in Bregenz. Im Fall des Autokorsos könne man dies hinten anstellen, es sei nicht zu verhindern. Anwohner müssen an diesem einen Tag also die zusätzliche Belastung in Kauf nehmen.

(VOL.AT)