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In drei Wochen wählt Österreich einen Bundespräsidenten

Am 9. Oktober 2022 wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten.
Am 9. Oktober 2022 wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. ©APA/ROBERT JAEGER
Österreich wählt in drei Wochen, am 9. Oktober, einen neuen Bundespräsidenten. Wahlberechtigt sind insgesamt fast 6,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher.
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Am 9. Oktober entscheiden die fast 6,4 Millionen Wahlberechtigten, ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine zweite sechsjährige Amtszeit angelobt wird. Gegen ihn treten sechs weitere Bewerber an, damit hat der Stimmzettel heuer Rekordlänge. Dennoch hat Van der Bellen große Chancen, dass er schon im ersten Wahlgang die nötigen mehr als 50 Prozent bekommt. Wenn nicht muss er am 6. November in die Stichwahl.

In drei Wochen wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten

Spätestens da wird Van der Bellen - nach jetzigem Stand - dann im Amt bestätigt, sind sich die Meinungsforscher einig. Nicht ganz eindeutig geht aus den bisher bekannten Umfragen hervor, wer der Gegenkandidat in einer allfälligen Stichwahl wäre. Die größten Chancen auf Platz 2 am 9. Oktober hat demnach FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz. Aber Außenseiter-Chancen haben offenbar auch zwei weitere Kandidaten aus dem Mitte-Rechts-Spektrum, Ex-"Krone"-Kolumnist Tassilo Wallentin und der Blogger und Ex-FPÖ/BZÖ-Politiker Gerald Gross, sowie auf der anderen Seite Bierpartei-Chef Dominik Wlazny. Wohl auf den beiden hintersten Rängen landen dürften laut den Meinungsforschern MFG-Chef Michael Brunner und der Waldviertler Schuhfabrikant Heinrich Staudinger.

Sollte es bei der BP-Wahl knapp werden könnten Breifwähler den Ausschlag geben

Sollte es am 9. Oktober knapp werden, könnten zunächst aber auch einmal - wie schon 2016, bei der dann vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Stichwahl im Mai - die Briefwähler den Ausschlag geben. Damals lag Van der Bellen am Wahlsonntag noch knapp hinter FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, nach der Wahlkarten-Auswertung am Montag aber vorne. Bei der vom VfGH - nach einem Antrag der FPÖ - verfügten Wiederholung am 4. Dezember war durchgehend Van der Bellen Erster. Mit einem sehr klaren Ergebnis von 53,79 Prozent wurde er am 26. Jänner von der Bundesversammlung angelobt - als erster Bundespräsident, den weder SPÖ noch ÖVP ins Rennen geschickt hatten. Der ehemalige Grünen-Chef war schon 2016 als unabhängiger Kandidat, freilich mit großer Unterstützung durch seine frühere Partei, angetreten und tut dies auch heuer wieder.

Norbert Hofer wollte nicht wieder gegen Van der Bellen kandidieren

Nicht wieder gegen Van der Bellen kandidieren wollte Norbert Hofer, deshalb hat die FPÖ heuer Volksanwalt Walter Rosenkranz aufgestellt. Alle anderen Parlamentsparteien haben auf eine Nominierung verzichtet. Die Grünen, SPÖ und NEOS unterstützen den Amtsinhaber. Die ÖVP hat zwar keine offizielle Wahlempfehlung ausgesprochen, aber eine Reihe von Parteigranden hat sich dezidiert für ihn ausgesprochen bzw. ihm die Stimme zugesagt.

Fünf Vertreter von Kleinparteien bei der Bundespräsidentenwahl

Außerdem konnten heuer auch fünf Vertreter von Kleinparteien und Privatpersonen die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen für die Kandidatur einreichen. Am Stimmzettel stehen damit auch der MFG-Chef und Rechtsanwalt Michael Brunner, der Blogger Gerald Grosz (jetzt parteilos, früher FPÖ/BZÖ), der Waldviertler Schuhproduzent Heinrich Staudinger (parteilos), Ex-"Krone"-Kolumnist und Rechtsanwalt Tassilo Wallentin (parteilos) und der Bierpartei-Chef Dominik Wlazny (bekannt als "Turbobier"-Sänger Marco Pogo).

Kandidaten befinden sich mittlerweile im Wahlkampfmodus

Auch sie befinden sich mittlerweile im Wahlkampfmodus - nicht alle mit klassischen Auftaktveranstaltungen (wie sie Van der Bellen und Rosenkranz bereits hatten), aber alle mit sehr viel Medienterminen. Der ORF und auch die privaten Fernseh- und Radiosender bieten sowohl Einzelinterviews als auch Kandidaten-Duelle oder -Runden. Eine "Elefantenrunde" wird es allerdings nicht geben: Bundespräsident Van der Bellen verzichtet - wie er unter Hinweis auf die Würde des Amtes mitgeteilt hat - auf die Teilnahme an Duellen oder Kandidatenrunden.

Bundespräsident kann im Wahllokal oder per Briefwahl gewählt werden

Gewählt werden kann auch der Bundespräsident entweder "klassisch" im Wahllokal am 9. Oktober oder per Briefwahl. Diese war schon bei der Bundespräsidentenwahl 2016 in einem Rekordausmaß (rund 766.000 Stimmen bei der aufgehobenen Stichwahl) in Anspruch genommen worden, bei der Nationalratswahl 2019 gab es noch einmal einen starken Anstieg auf 925.090 Briefwahlstimmen (917.927 davon gültig) - und bei den Landtagswahlen in Zeiten der Corona-Pandemie wurden immer neue Rekorde gesetzt (in Wien wurden 2020 fast 44 Prozent der Stimmen per Wahlkarte abgegeben).

Lockdown und Corona-Ma´ßnahmen bei BP-Wahl 2022 nicht zu erwarten

Ein Lockdown oder sonstige strenge Corona-Maßnahmen sind aktuell zwar nicht zu erwarten, aber die Briefwähler könnten dennoch wieder einmal den Ausschlag geben - wenn etwa Van der Bellen am Wahlsonntag noch knapp unter 50 Prozent läge. Wahlberechtigte, die per Wahlkarte wählen wollen (wegen Ortsabwesenheit, Krankheit/Gehbehinderung oder beruflicher Verhinderung), müssen eine solche schriftlich, elektronisch oder persönlich am Gemeindeamt beantragen - und sie dann rechtzeitig der Wahlbehörde übermitteln. Denn auch für Briefwahlstimmen gilt der Wahlschluss Sonntag 17 Uhr - wenn österreichweit die letzten Wahllokale zusperren.

(APA/Red)

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