In Bregenz gehen die Wogen hoch – so reagieren die Grünen

Ritsch will seinen langjährigen Vertrauten und Weggefährten Reinhold Einwallner (SPÖ) zum neuen Stadtamtsdirektor machen.

Damit scheint die Ära des bisherigen Stadtamtsdirektor Klaus Feurstein zu Ende zu gehen. Feursteins Rückzug vom gut dotierten Posten dürfte den Steuerzahler allerdings bis zu zwei Jahresgehälter kosten, die Rede ist von 400.000 Euro.

ÖVP und NEOS mit scharfer Kritik

Unterdessen schossen sich die Bregenzer ÖVP sowie die Bregenzer NEOS auf Ritsch ein.

NEOS-Stadtrat Alexander Moosbrugger lässt auch kein gutes Haar an den Bregenzer Grünen: "Offenbar wurde hier der Vizebürgermeister-Posten in Aussicht gestellt, wenn man dieser Personalie zustimmt. Die Grünen sind ganz offensichtlich zur reinen Machtpartei geworden.“

Grüne: "Es gibt keine Koalition"

Die Grünen wiederum weisen die Vorürfe der NEOS zurück: "Es gibt keine Koalition in Bregenz und kein Abkommen zwischen der Bürgermeisterpartei und irgendeiner anderen Partei", so Vizebürgermeisterin Sandra Schoch.

Sie tritt den Behauptungen entgegen, die Grünen würden hier mit dem neuen Bürgermeister Michael Ritsch gemeinsame Sache machen. Schoch selbst beurteilt die Personalveränderungswünsche von Ritsch kritisch und sieht die Verantwortung für die finanziellen Folgen ausschließlich bei Bürgermeister Ritsch.

Grüne kritisieren Bestellung ohne Ausschreibung

"Nein, wir Grüne halten es für nicht gut, die zentrale Stelle des Stadtamtsdirektors oder Direktorin ohne Ausschreibung zu besetzen, auch wenn das formalrechtlich so möglich sein sollte. Ein Stadtamtsdirektor braucht ein Mindestmaß an Loyalität, Respekt und Vertrauen von allen", sagt Vizebürgermeisterin Schoch. Eine Bestellung mit „Gschmäckle“ bewirke das Gegenteil.

Die Verantwortung für die Bestellung des Personals und dessen Einteilung, Dienstverwendung und Führung liegt laut Vorarlberger Gemeindegesetz beim Bürgermeister.

(red)