Ibiza-U-Ausschuss beginnt ohne Zeugen
Für den Termin des parlamentarischen Ibiza-U-Ausschusses am Freitag haben mit Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf alle drei geladenen Zeugen abgesagt. Stattfinden wird die Sitzung dennoch, hieß es am Dienstag im Parlament. Es dürfte ein reiner Geschäftsordnungstermin werden.
Amtsarzt könnte entscheiden
Möglich wäre nun eine amtsärztliche Klärung, ob die drei tatsächlich nicht verhandlungs- bzw. vernehmungsfähig sind, sagte SP-Mandatar Jan Krainer zur APA. In der Folge könnte eine neuerliche Ladung beschlossen werden. Krainer erinnerte daran, dass man für eine Verlegung in den Plenarsaal plädiert hatte, um die Sorge vor dem Corona-Risiko als Entschuldigungsgrund zu entkräften.
Stephanie Krisper von den NEOS hatte darauf gedrängt, mit den Ärzten der Zeugen Kontakt aufzunehmen, um die nötigen sanitäre Bedingungen (wie Desinfektion und Sicherheitsabstände) herstellen zu können, die eine Befragung ermöglichen würden. Ob das Parlament sich um diese Risikominimierung gekümmert habe, wisse sie nicht.
(APA/red)
