Hundesteuer sorgt für Diskussionen
Meiningen. Grundsätzlich wird für das Halten von Hunden eine Abgabe eingefordert, wobei die Höhe und die Bestimmungen dazu in der jeweiligen Gemeindevertretung beschlossen wird. In Meiningen wurde dazu die neue Hundeabgabenverordnung in der letzten Gemeindevertretungssitzung beschlossen.
Hunde sind Familienmitglieder und kein Luxusgut
Für eine Abschaffung der Hundesteuer in Meiningen hat dazu im Vorfeld bereits die Liste Koch plädiert. „Hunde sind Familienmitglieder und kein Luxusgut. Andere Tierbesitzer müssen keine Steuern bezahlen, das ist Diskriminierung“, so Karlheinz Kopf in seinem Antrag. Die gesetzliche Grundlage für die Hundesteuer in Vorarlberg stamme dabei aus dem Jahr 1875 und sei nicht mehr zeitgemäß, zeigt Kopf weiter auf. „Es gibt nur noch vier Länder in Europa mit Hundesteuer, selbst in Graz wurde die Hundesteuer 2019 abgeschafft“, so der Listenvorsitzende. Der Antrag der Liste Koch, die Hundesteuer abzuschaffen, wurde allerdings in der Gemeindevertretung von Meiningen von der ÖVP, FPÖ und der Bürgerbewegung Meiningen abgelehnt.
Abschaffung mehrheitlich abgelehnt
In Meiningen gibt es derzeit rund 150 angemeldete Hunde. „Unser Wohngebiet ist demnach auch ein wohltuender Ort für die Haltung von Hunden“, so Bürgermeister Thomas Pinter, der weiters erklärt, dass dazu an den wichtigen Aufenthalts- und Sammelpunkten Robidog-Sammelbehälter für das “Gackerl im Sackerl” aufgestellt wurden und diese regelmäßig vom Bauhof geleert und die Sackerl ordnungsgemäß entsorgt werden. Um diesen Aufwand etwas zu kompensieren, gibt es die Hundesteuer, welche somit Sache der Gemeinde ist. „Eine Abschaffung der Hundesteuer – wie von der Liste Koch beantragt – wurde von der Gemeindevertretung mehrheitlich abgelehnt“, so Bürgermeister Pinter. Stattdessen wurde die Höhe der Hundeabgabe für 2023 für jeden Hund mit 80 Euro festgesetzt. Bei Vorlage einer erfolgreich absolvierten Mensch-Hund-Team Prüfung (ÖKV) oder höherwertigen Prüfung (z.B. Begleithundeprüfung mit Verkehrstest (BH/VT) wird die Hundesteuer für diesen Hund um 20 Prozent reduziert.
Somit sind die Diskussionen um die Hundesteuer in Meiningen vorerst beendet.
MIMA