Hundeabgabe für Ukrainer "Frage der Menschlichkeit"
Wie Bürgermeister Simon Morscher gegenüber VOL.AT bestätigt, wurde einer aus der Ukraine geflüchteten Familie in Klaus die Hundesteuer erlassen. Die Familie sei seit rund zwei Monaten in der Gemeinde, erst sei sie in Meiningen untergebracht worden, so Morscher. Dann sei sie mit zwei, drei Hunden nach Klaus gezogen und werde betreut.
Ankommen erleichtern
"Wir haben das jetzt mal so festgelegt, dass sie das erste Jahr ausgesetzt wird", erklärt Morscher im Gespräch mit VOL.AT. Die Entscheidung, die Hundeabgabe vorerst zu erlassen, fällte der Bürgermeister, um die Familie nicht zu belasten. Der Familie solle das Ankommen erleichtert werden, sie solle sich erst eingewöhnen und integriert werden. Ukraine Geflüchtete werden von der Gemeinde unterstützt, auch Kosten für Kindergarten und Schule werden erlassen.
Gemeinde bestimmt Hundeabgabe
"Wenn sie 300 Euro bekommen, dann sind 100 Euro an Hundeabgabe viel", verdeutlicht Morscher gegenüber VOL.AT. Diese Hundeabgabe ist laut Verordnung der Gemeinde für jeden über drei Monate alten Hund in der Gemeinde zu entrichten. Für den ersten Hund ist sie auf 73 und für jeden weiteren auf 85 Euro festgesetzt. Für jeden "Kampfhund" fallen 159 Euro an. Die Hundeabgabe bestimme die Gemeinde selbst. Ausnahmen gebe es eigentlich keine, so Morscher.
"Frage der Menschlichkeit"
"Das ist keine Frage der Rechtlichkeit, sondern der Menschlichkeit", gibt das Gemeindeoberhaupt im Fall der geflüchteten Familie zu verstehen. In einer solchen Situation müsse man Entscheidungen anders fällen. Diese sei auch nicht groß diskutiert worden, es habe keine Beschwerden gegeben.
Klar hätte man die Hundeabgabe auch aus dem Sozialtopf "Klauser für Klauser" nehmen können, meint Morscher. Dabei hätte es sich aber nur um eine Umschichtung gehandelt. "Im nächsten Jahr schauen wir", erklärt Morscher. Klar sei, dass die Aussetzung der Hundesteuer keine Dauerlösung sei. Die Familie soll die Abgabe bezahlen, wenn sie integriert ist und die Erwachsenen Arbeit gefunden haben.
Feldkirch behandelt alle gleich
Auch in Feldkirch gibt es eine ukrainische Familie, die ihre Hunde mitgebracht hat. Dort sieht man jedoch keinen Handlungsspielraum für Vergünstigungen oder Erlassung der Hundeabgabe. "Bei uns gilt dasselbe, das für alle Bürger gilt", verdeutlicht Bürgermeister Wolfgang Matt gegenüber VOL.AT. Ein Hund müsse angemeldet werden, dann sei die Abgabe zu zahlen. Hier gebe es keine Ausnahmen. Die Stadt sei sehr bemüht und bestrebt, alle Bürger gleich zu behandeln. "Wir sind eine humanitär eingestellte Gemeinde", meint Matt. Menschen, besonders in Notlagen, seien der Stadt ganz wichtig. Es gebe eine eigene Stelle, die sich geflüchteten Menschen annehme und sie bei Behördengängen, Wohnungssuche und Co. unterstütze.
(VOL.AT)