Hörbranz spürt Krise
Marktgemeinde Hörbranz beschloss das Budget für 2010.
Hörbranz. Die zur globalen Wirtschaftskrise mutierte Immobilien- und Finanzmalaise schlägt mit Verzögerung auch auf die kommunalen Haushalte durch. Der soeben beschlossene Etat der Marktgemeinde Hörbranz bildet keine Ausnahme. Während der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung beschloss die ÖVP-Mehrheitsfraktion ein Budget mit einem Gesamtvolumen von 13,8 Millionen Euro. Damit liegt der Voranschlag um knapp eine Million unter dem Rekordbudget von 2009. Darin inkludiert ist auch ein Einnahmenrückgang in Höhe von 550.000 Euro, der laut Bürgermeister Karl Hehle hauptsächlich auf niedrigere Bundesertragsanteile zurückzuführen sei. Die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sollten hingegen stabil bleiben. Maßgeblichen Anteil daran hat die Expansion des größten Kommunalsteuerzahlers Rupp, die sich positiv auf die Gemeindefinanzen auswirkt. Der einnahmenseitige Druck wird jedoch nicht eins zu eins auf die Ausgaben übertragen. Neben dem “Haus der Zukunft” bilden auch die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Investitionen in den Gemeindekindergarten Leiblach Schwerpunkte im Budget. Auch die Aufwendungen für klassische Sozialleistungen werden eher steigen denn fallen. “Wir haben zwar einen Einbruch auf der Einnahmenseite zu verkraften”, räumt Hehle ein, “trotzdem kommen wir unseren Pflichten nach und finanzieren das durch Auflösen von Rücklagen und nicht durch neue Schulden.”
Opposition dagegen
Genau hier liegt für die FPÖ die Krux. Gemeinderat Josef Siebmacher sieht das Schmelzen der Ersparnisse mit Sorge: “Ende 2004 verfügte die Gemeinde noch über eine Haushaltsrücklage von 2,8 Mio. Euro. Ende 2010 werden es aus heutiger Sicht nur noch 500.000 Euro sein. Wir lösen die eiserne Reserve auf und stehen am Ende ohne finanziellen Spielraum da.” Die SPÖ hingegen reklamierte erfolglos weitere Positionen in das Budget. Wie letztes Jahr wünschte sie sich eine zusätzliche Beihilfe für Bezieher eines Heizkostenzuschusses und einen Ausbau der Sportstätten am Sandriesel. Außerdem stoßen Reinhold Einwallner weitere Ausgaben für die Sanierung der Krone sauer auf: “Das ist ein Fass ohne Boden.” Allen Differenzen zum Trotz herrschte zumindest in einem Punkt Einstimmigkeit. Die Gebühren und Abgaben werden 2010 auf dem aktuellen Niveau verharren.
Andreas Boschi