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Höheres Defizit

Das Defizit in Österreich wird heuer 1,8 Prozent betragen, heißt es in der Herbstprognose der EU-Kommission.

Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) hatte noch vor einer Woche ein Defizit von 1,3 Prozent vorhergesagt. Für 2003 sagt die EU-Kommission Österreich eine Neuverschuldung von 1,6 Prozent voraus. Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat im Gegensatz dazu vor einer Woche am Rande des EU-Finanzministerrates in Brüssel gesagt, er werde nach den Wahlen für 2003 ein Defizit zwischen 0,75 und 1,0 Prozent ankündigen. Die EU-Kommission rechnet nun ohne zusätzliche Sparmaßnahmen auch für 2004 noch mit einem Defizit von 1,5 Prozent.

Die Verschlechterung der öffentlichen Finanzen sei vor allem auf geringere Einnahmen, einen negativen Effekt der hohen Steuereinnahmen des Vorjahres und die den wirtschaftlichen Abschwung zurückzuführen, meint die EU-Kommission. Auch die Sozialversicherungsausgaben seien stärker gestiegen als erwartet. Dazu kommen Ausgaben nach dem Hochwasser im Gegenwert von 0,6 Prozent des BIP, wovon 0,25 Prozentpunkte das Jahr 2002 betreffen. 2003 sollte es auf Grund des Wirtschaftszyklus eine leichte Verbesserung beim Defizit geben, Prognosen seien aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen aber sehr schwierig.

Das Wirtschaftswachstum in Österreich wird mit heuer 0,7 Prozent und 1,8 Prozent im nächsten Jahr im Durchschnitt der Eurozone liegen. Die Inflationsrate wird hingegen mit heuer 1,9 Prozent und 2003 1,6 Prozent unter dem Schnitt der Euro-Länder liegen, so die Prognose. Die gesamtstaatliche Verschuldung bleibt mit heuer 63,2 Prozent und 2003 63,0 Prozent praktisch unverändert und über dem Maastricht-Richtwert von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Die Arbeitslosigkeit wird heuer auf 4,3 Prozent steigen und im nächsten Jahr auf diesem Niveau bleiben, prognostiziert die EU-Kommission. Sie liegt damit aber weiter nur etwa halb so hoch wie der Schnitt der Euroländer. In Österreich werde aber die gesamte Beschäftigung 2002 sinken, was sonst innerhalb der Union nur in Deutschland zu erwarten sei, so die Herbstprognose.

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