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HGM-Reaktionen: Grüne fordern Suspendierung von Direktor Ortner

Es wurden gravierende Mängel geortet.
Es wurden gravierende Mängel geortet. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Der Rechnungshof hat gravierende Mängel beim Heeresgeschichtlichen Museum geortet. Grund genug, dass die Grünen eine umgehende Suspendierung von Direktor Ortner fordern.
HGM: Gravierende Mängel geortet

Das "verheerende Ergebnis" des Rechnungshofsberichts zum Heeresgeschichtlichen Museum nehmen die Grünen zum Anlass, eine "umgehende Suspendierung von Direktor Ortner zu fordern". Laut Kultursprecherin Eva Blimlinger "führe kein Weg an einer Suspendierung" des Direktors M. Christian Ortner vorbei. Die SPÖ erneuert den Ruf, das HGM dem Verteidigungsministerium zu entziehen, auch NEOS plädieren für Eingliederung in Bundesmuseen.

Kein Weg führe an Suspendierung Ortners vorbei

In der Verantwortung sehen die Grünen die ehemaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Mario Kunasek (FPÖ). "Mängel, Missstände, Machenschaften charakterisieren die Situation im Heeresgeschichtlichen Museum trefflich. Wenn der Rechnungshof den Verdacht möglicher strafrechtlich relevanter Tatbestände aufzeigt, muss schon wirklich Feuer am Dach sein. Die festgestellten Missstände in der Leitung des Museums sind so gravierend, dass da wohl kein Weg an einer Suspendierung Ortners vorbeiführt", so die Grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger in einer Aussendung am Freitag.

Besonders empört zeigt man sich rund um die Depots am Garnisonsstandort Zwölfaxing. "Es ist unbegreiflich, dass es ein Depot mit einer funktionsfähigen Maschinenkanone und einem betriebsbereiten Schützenpanzer gibt, von deren Existenz der Direktor angeblich gar nichts wusste und beides lediglich mit einem Vorhängeschloss versperrt war. Wenn solches Kriegsmaterial ungesichert gelagert wird, stellt das eine Gefahr für die Allgemeinheit dar, vor allem wenn der Verlust nicht einmal jemandem auffallen würde", so David Stögmüller, Sprecher für Landesverteidigung im Grünen Parlamentsklub.

HGM solle aus dem Verteidigungsministerium ausgegliedert werden

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda plädierte in einer Aussendung auf die rasche Ausgliederung des HGM aus dem Verteidigungsministerium: "Das Bundesheer erbringt wichtige Aufgaben, aber die Führung eines Museums gehört nicht dazu." Die Beteuerungen von Verteidigungsministerin Tanner, sie wolle die Empfehlungen des Rechnungshofes jetzt umsetzen, kommen für Drozda "zu spät": "Der Zug ist abgefahren, sie ist gescheitert bei den versprochenen Reformbemühungen für das HGM und sollte das Museum dem Kulturressort übertragen." Daher erneuerte Drozda seine Forderung, das HGM im Zusammenhang mit dem Haus der Geschichte zu denken. "Es braucht ein völlig neues Konzept, eine neue Leitung, neue Struktur und neue Ressortverantwortung - und das am besten als Teil einer Bundesmuseumsreform nach den Empfehlungen des Weißbuchs."

Was der Rechnungshof in seinem Bericht aufzeigt, mache jedenfalls sprachlos. "Man bekommt den Eindruck, dass Museumsdirektor Ortner das Haus wie seine persönliche Devotionalien-Sammlung geführt hat, Geschäfte mit sich selbst gemacht und eigene Vereine an der Adresse des HGM angesiedelt hat." Es gelte jetzt, all diese - vor allem strafrechtlich relevanten - Vorwürfe aufzuklären.

NEOS: Es bestehe dringender Handlungsbedarf

"Das Verteidigungsministerium muss sich rasch um die Behebung der festgestellten Mängel kümmern", reagierten die NEOS auf die Veröffentlichung. "Vor allem im Bereich der Führung sowie des Compliance-Managements besteht dringender Handlungsbedarf", so der Vorsitzende des Rechnungshofausschusses und NEOS-Landesverteidigungssprecher Douglas Hoyos in einer Aussendung.

"Es dürfte außerdem ein enormes Kommunikationsproblem geben. Anders kann ich mir nicht erklären, wie Bunker mit Panzerersatzteilen im Bereich des HGM seit 75 Jahren nicht an die zuständigen Behörden gemeldet worden sind." Die strafrechtliche Untersuchung des Tatbestandes sei daher die logische Konsequenz, sagt der Rechnungshofausschussvorsitzende. NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn unterstrich: "Die Tatsache, dass etwa drei Schiele-Briefe nicht mehr auffindbar sind, oder es auch keine gesamthafte Übersicht über den Sammlungsbestand gibt, zeige, dass das zuständige Ministerium überfordert sein dürfte. Es wäre daher zu prüfen, ob das HGM in die Bundesmuseen eingegliedert werden sollte."

(APA/Red)

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