Von Michael Steinlechner/NEUE
Ihre erste Legislaturperiode als Landtagspräsident und die erste Legislaturperiode mit einer schwarz-grünen Koalition geht zu Ende. Welche Bilanz ziehen Sie?
Harald Sonderegger: Im Landtag wurde in den vergangenen fünf Jahren auch in dieser damals neuen Konstellation gut und sehr engagiert gearbeitet. Es wurde eine Vielzahl von Gesetzesbeschlüssen und -änderungen behandelt und abgestimmt. Es war nicht immer leicht, aber das ist in einer Koalition ganz normal. Außerdem wurden die Organe des Landtags – die Position des Landesvolksanwalts sowie der Rechnungshofdirektorin – neu bestellt. Auch die Diskussionen rund um diverse Entschließungsanträge sind durchaus divergent und engagiert geführt worden. Trotz aller unterschiedlicher Positionen wurden aber auch sehr viele Beschlüsse einstimmig gefasst. Es waren also fünf durchaus bewegte Jahre, in Summe jedoch von einem konstruktiven Geist geprägt.
Für Turbulenzen hat auch der Flüchtlingszustrom gesorgt. Die Parteien im Landtag scheinen diesbezüglich an einem Strang gezogen zu haben. Stimmt dieser Eindruck?
Sonderegger: In dieser großen Frage ist es fast bis zum Schluss der Legislaturperiode gelungen, ein möglichst einheitliches – größtenteils auch einstimmiges – Stimmverhalten zu zeigen. Insgesamt hat sich Vorarlberg sehr bemüht, die Herausforderungen in Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage ordentlich – oder auf gut Vorarlbergerisch „ghörig“ – zu bewältigen. Wir haben das auf der politischen Ebene Dank dieses Grundkonsenses im Landtag, aber auch dank eines sehr engagierten Alt-Landesrates (Anmerkung: Erich Schwärzler), der für seine Bemühungen auch von allen Fraktionen gelobt worden ist, geschafft. Für mich war es einer der schönen Momente, als das Baugesetz kurzfristigst einstimmig adaptiert worden ist, um die Unterbringung der Flüchtlinge zu erleichtern.
Ein Thema war auch die Mindestsicherung...
Sonderegger: Ja, hier hat es in weiterer Folge größere Diskussionen gegeben …
