Grüne bereiten sich auf Europawahlen vor

Mit einer Klausur in ihrem neuen Quartier in Wien-Landstraße machen sich die Grünen derzeit für das politische Jahr 2019 bereit. Bei den Europawahlen sei “wieder reinkommen” das Ziel, sagte Bundessprecher Werner Kogler in einer Pressekonferenz am Freitag. Schaffen will man das mit dem Fokus auf Umwelt- und Sozialthemen. Thimo Fiesel aus Tirol wird als Wahlkampfmanager fungieren.

Kogler als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl

Kogler soll bei einem Europakongress der Grünen Mitte März in Wien zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gewählt werden. Die interne Diskussion über die weiteren Listenplätze soll im Februar starten, meinte er. Ob die Grünen bei der Wahl dann fünf oder sieben Prozent erreichen, sei nicht so wichtig.

Viel sei von den Plänen der anderen Parteien abhängig. Klar ist für ihn aber eines: “Eine Stimme für Türkis bei dieser Wahl ist eine antieuropäische Stimme.” Daran ändere sich auch nichts, falls Othmar Karas wieder für die ÖVP antrete.

Grüne arbeiten auf “grünes Wunder” hin

Davor steht für die Grünen die Gemeinderatswahl in Salzburg an, wo man wie in Innsbruck auf ein “grünes Wunder” hinarbeiten will. Bei der Landtagswahl in Vorarlberg wiederum gehe es darum, die schwarz-grüne Koalition zu verteidigen.

Bei der am Donnerstag gestarteten Klausur geht es laut Kogler um strategische und inhaltliche Fragen. Man wolle “gewinnender, freundlicher und verständlicher für noch mehr Menschen auftreten”, betonte er.

Klimaschutz, Mindestsicherung und Gewaltschutz als Themen

Positionieren wollen sich die Grünen radikaler in der Perspektive, aber auch realpolitisch umsetzungsfähig. Ökologie und Klimafragen sollten im Vordergrund stehen. Alles zusammen seien dies “Überlebensfragen”, die auch der Bevölkerung in ganz Europa immer wichtiger seien, verwies er auf Umfragen. Dazu komme der soziale Zusammenhalt und das Thema Menschenwürde.

In all diesen Bereichen attackierte Kogler die regierende ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich. Klimaschutz werde radikal zurückgefahren, in der Landwirtschaft sei die “Krankhaftigkeit dieses Systems” evident, und bei der Mindestsicherung werde “massenhaft Kinderarmut” produziert. Als “zum Kotzen” wertete Kogler auch die Haltung der Regierung beim Gewaltschutz: weil nun wieder angekündigt werde, was zuvor gekürzt wurde, aber auch wegen des “kompletten Blödsinns”, Asyl und Migration in erster Linie die Schuld an Gewalt gegen Frauen zu geben.

(APA/red)