Grüne vermissen Lehren aus Mellau-Damüls

(VN) Bregenz - Die Skigebietserweiterung Mellau-Damüls ist längst Realität. Die jüngste Kritik der EU, man habe die Chance einer Umweltverträglichkeitsprüfung vertan, ruft nun auch die Grünen auf den Plan. Die kritisieren LR Schwärzler, der sich aus der Verantwortung stehle.
Mellau-Damüls: Grüne an LR Schwärzler
Schwärzler steht zu Skiprojekt

Wenn das EU-Parlament festgestellt hat, dass es für die Skigebietserweiterung Mellau-Damüls eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gebraucht hätte, wertet das die Grüne LAbg. Katharina Wiesflecker als „späten Erfolg für den Umwelt- und Naturschutz“. Umso härter reagiert sie auf die Aussagen von Landesrat Erich Schwärzler, der im VN-Interview erkennen ließ, dass er ohnedies stets für eine UVP eingetreten sei.
 
„Schwärzler macht es sich jetzt zu einfach“, so Wiesflecker: „Jetzt so zu tun, als ob er eh immer für eine UVP in Sachen Mellau-Damüls gewesen wäre, das Gesetz dies aber nicht zuließ, ist absurd. Auch das Mittragen der Argumentation, dass die Beurteilung eines Gesamtprojektes viel wichtiger sei, als ein Schwellenwert an sich, hätten wir uns alle vor Jahren gewünscht. Die Landesregierung und auch Herr Landesrat Schwärzler handelte damals genau gegenteilig: Die Landesregierung unterstützte die Zerstückelung des Projektes und forderte eben keine Gesamtbetrachtung ein. Deshalb war es für die Projektbetreiber möglich, eine UVP zu umgehen.“

Frage nach den Lehren

Um in Zukunft ähnliche Doppelbödigkeiten zu verhindern, richtet die stellvertretende Klubobfrau im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage fünf Fragen an den Umweltlandesrat: Sie will u. a. wissen, welche Konsequenzen das Land aus den Entscheidungen des EU-Parlaments für Skigebietserweiterungen zieht. Verlangt man künftig Gesamterschließungskonzepte inklusive Verkehrslösungen, Speicherseen usw.? Nach welchen Kriterien sollen Umweltverträglichkeitsprüfungen anberaumt werden?

Die EU-Kommission verwies in ihrer Stellungnahme auf die „sensible Bergregion“ und die Tatsache, dass Österreich sich der Einhaltung der Alpenkonvention verpflichtet hat. Dazu LAbg. Wiesflecker: „Werden in Zukunft verpflichtend fallspezifische Überprüfungen bzw. Screenings bei Projekten in sensiblen Berg- und Naturschutzregionen durch die Behörden durchgeführt?“ (VN)

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