Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verlängert

Bis einschließlich 11. Mai 2021 werden von Österreich weiter Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien durchgeführt.
Bis einschließlich 11. Mai 2021 werden von Österreich weiter Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien durchgeführt. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Österreich verlängert die bereits seit 2015 geltenden Binnengrenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn erneut. Die Verlängerung gilt bis einschließlich 11. Mai 2021.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat die EU-Institutionen sowie die EU- und Schengen-Staaten entsprechend informiert, hieß es in einer Aussendung des Innenministeriums vom Mittwoch.

Als Gründe nannte der Innenminister demnach den "anhaltenden Migrationsdruck, die Bewahrung der inneren Sicherheit sowie die angespannte Situation rund um die Corona-Pandemie". Slowenien und Ungarn hatten in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen die Maßnahme protestiert.

Ähnliche Kontrollen an deutscher Grenze zu Österreich

Eigentlich gibt es im Schengen-Raum, dem 26 europäische Länder angehören, keine Personenkontrollen an den Grenzen. Nach der Flüchtlingskrise 2015 hatten aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung genutzt und solche Kontrollen teils wieder eingeführt. Der Schengener Grenzkodex erlaubt in Fällen, in denen die öffentliche Sicherheit bedroht ist, Grenzkontrollen "für die vorhersehbare Dauer der schwerwiegenden Bedrohung".

Deutschland hält an der Grenze zu Österreich ähnliche Kontrollen aufrecht, ebenso Schweden, Dänemark und das nicht zur EU, aber zum Schengen-Raum gehörende Norwegen. Die EU-Kommission hat die betreffenden Länder bereits mehrfach aufgefordert, die Grenzkontrollen auslaufen zu lassen. Auch Frankreich hält noch Kontrollen zu Belgien, Luxemburg, Deutschland, der Schweiz, Italien und Spanien aufrecht.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verlängert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen