Gregorian wird vorläufig Nachfolger Lajcaks

Der Stellvertreter des internationalen Bosnien-Beauftragten, Raffi Gregorian, dürfte interimisch das Amt übernehmen, nachdem der bisherige Amtsinhaber Miroslav Lajcak am heutigen Montag slowakischer Außenminister wird. Weitere News:Lajcak ist neuer slowakischer Außenminister

Das berichtete die bosnische Tageszeitung “Dnevni avaz”. Dem Blatt zufolge ist mit der Bestellung eines neuen internationalen Hohen Repräsentanten für Bosnien erst Ende Februar oder Anfang März zu rechnen.

Sollte Gregorian interimisch zum Bosnien-Beauftragten werden, würden ihm demnach allerdings nicht auch die weitgehenden Befugnisse Lajcaks zustehen. Die Nutzung dieser sogenannten “Bonn Powers”, die es dem internationalen Bosnien-Beauftragten unter anderem ermöglichen, Gesetze zu erlassen oder Amtsträger zu entlassen, ist nämlich klar definiert. Sie dürfen nur vom Bosnien-Beauftragten ausgeübt werden. Lajcak versicherte am Freitag bei einer Pressekonferenz, dass er nach der Übernahme des Außenministeramtes in Bratislava schon am Dienstag vorübergehend nach Sarajevo zurückkehren würde, damit es kein “rechtliches, institutionelles und funktionales Vakuum” im Büro des Bosnien-Beauftragten (OHR) gäbe.

Der Friedensimplementierungsrat, ein internationales Gremium, welches die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens von 1995 überwacht, soll am Dienstag bei einem Treffen in Sarajevo die Bestellung eines Nachfolgers Lajcak’ erwägen. Unter Berufung auf internationale Quellen berichtete die Tageszeitung “Nezavisne novine”, dass künftig das Amt des Bosnien-Beauftragten von jenem des EU-Beauftragten in Sarajevo getrennt werden dürfte. Lajcak, aber auch sein Vorgänger Christian Schwarz-Schilling hatten beide Ämter gleichzeitig inne.

Demnach dürfte der Friedensimplementierungsrat einen neuen internationalen Bosnien-Beauftragten bestellen, während Brüssel seinerseits einen EU-Beauftragten in Sarajevo bestimmt. Dieser würde die EU-Kommissionsvertretung in der bosnischen Hauptstadt leiten und Vorbereitungen für die Errichtung des Büros eines EU-Sonderbeauftragten in Sarajevo treffen. Dieser soll dann die Befugnisse des internationalen Bosnien-Beauftragten übernehmen. “Der neue Hohe Repräsentant würde in diesem Fall die volle Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens abschließen, wonach sein Amt (OHR) schließen würde”, berichtete das Blatt.

Als mögliche Kandidaten für die Nachfolge von Lajcak gelten seit Ende letzter Woche der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda, der frühere irische Ministerpräsident Bertie Ahern und der ehemalige EU-Außenkommissar Chris Patten. Swoboda meinte jedoch am Freitag, dass mit ihm noch niemand über diese Möglichkeit gesprochen habe. Auf die Frage, ob ihn der Job reizen würde, sagte der stellvertretende Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament: “Sie wissen, dass mich die Region interessiert.”

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