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GIS vor dem Aus: Kommt jetzt die Haushaltsabgabe?

ORF-Chef Roland Weißmann stellte Sparmaßnahmen vor.
ORF-Chef Roland Weißmann stellte Sparmaßnahmen vor. ©APA
ORF-Generaldirektor Roland Weißmann präsentiert am Montagnachmittag im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses den Stiftungsräten seine - auch von der Politik eingeforderten - Sparpläne für das öffentlich-rechtliche Medienhaus.

Kolportiert sind Einsparungen in Höhe von rund 300 Millionen Euro bis Ende 2026. Dabei werden derzeit das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO), der Spartenkanal ORF Sport + und die Streamingplattformen Flimmit und fidelio als Streichkandidaten gehandelt.

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Wird Sport+ gestrichen?

ORF Sport + ist laut ORF-Gesetz nur "nach Maßgabe der wirtschaftlichen Tragbarkeit" zu betreiben und könnte damit bei entsprechender Argumentation ohne Gesetzesänderung gestrichen werden. Auf dem Spartensender bekommen Sportarten und -bewerbe Sendezeit, denen in der österreichischen Berichterstattung üblicherweise sonst kein breiter Raum zukommt. Premium-Sportbewerbe dürfen dort nicht ausgestrahlt werden. Die Aufwendungen für den Sender dürften sich pro Jahr im hohen einstelligen Millionenbereich befinden.

Auch der Info- und Kulturspartensender ORF III ist nur "nach Maßgabe der wirtschaftlichen Tragbarkeit" im ORF-Gesetz vorgesehen, dürfte aber von den Einsparungen nicht betroffen sein. Seine durchschnittliche Tagesreichweite war im Vorjahr mit 882.000 Seherinnen und Sehern auch weit höher als jener von ORF Sport +.

Ernst dürfte es für das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO) mit seinen Dutzenden Musikerinnen und Musikern werden. Im ORF-Gesetz ist dessen Fortbestand nur bis 2013 gesichert und damit seit einem Jahrzehnt ausgelaufen. Wiederholt stand es zur Disposition.

Das derzeitige GIS-Modell: Noch zahlen Vorarlberger am wenigsten. (Grafik: APA)

Aus für Österreich-Plattform?

Die Video-on-Demand-Plattform Flimmit mit Schwerpunkt auf österreichische Filme und Serien könnte auch schon bald der Vergangenheit angehören. Der ORF fuhr damit zumindest phasenweise Verluste ein. 2019 genehmigte die Medienbehörde KommAustria, dass der ORF für die Finanzierung der Streamingplattform auch ORF-Programmentgelt verwenden darf.

Abgabe für alle Haushalte?

Die Einsparungen beim ORF sind nicht nur aufgrund gestiegener Kosten nötig. So pochte auch Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) wiederholt auf einen "harten Sparkurs" für den ORF, damit dieser für die Bevölkerung billiger werde und knüpfte die Forderung an Verhandlungen mit den Grünen über eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe, die die gegenwärtige GIS-Gebühr für Fernseher und Radio ablösen soll. Die Neuregelung der ORF-Finanzierung muss bis 2024 auf Basis eines Verfassungsgerichtshoferkenntnisses (VfGH) erfolgen. Auch die reine Streaming-Nutzung von ORF-Angeboten hat demnach künftig kostenpflichtig zu sein.

Mit einer Umstellung von gerätegebundener Gebühr hin zu geräteunabhängiger Haushaltsabgabe würden die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern der ORF-Gebührentochter wegfallen. Damit würde der finanzielle Aufwand sinken. Wie es mit der GIS und deren Personal weitergeht, ist jedoch ungewiss.

(APA)

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