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GIS-Gebühren: Jenewein hält an Abschaffung fest

Jenewein will an der Vereinbarung festhalten.
Jenewein will an der Vereinbarung festhalten. ©APA/Harald Schneider (Themenbild)
Der Mediensprecher der FPÖ, Hans-Jörg Jenewein, will an der Abschaffung der ORF-Gebühren festhalten. Diese seien "mit der ÖVP vereinbart" gewesen.
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Wrabetz wettert gegen FPÖ

FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein will an der Forderung nach Abschaffung der ORF-Gebühren festhalten. Diese sei auch "mit der ÖVP vereinbart" gewesen, sagte er im Interview mit den "Salzburger Nachrichten" (Mittwoch-Ausgabe): "Und das wäre auch so gekommen" - dazwischen kam dann jedoch das Ibiza-Video und der Crash der türkis-blauen Regierung.

Anträge im Parlament den ORF betreffend will er sich bis zur Wahl im Herbst offen lassen. In "manchen Punkten" seien die Blauen beispielsweise von der SPÖ "nicht weit weg", so Jenewein, der in diesem Zusammenhang etwa die Besetzung des Stiftungsrats nach Parlamentsverhältnissen anführte. Ein neues ORF-Gesetz hingegen halte er "derzeit für nicht realistisch", erklärte Jenewein: "Aber warum nicht Filetstücke rausnehmen?"

FPÖ will Verbot für Nebenbeschäftigungen

Ein Dorn im Auge sind Jenewein etwa die Nebenbeschäftigungen von ORF-Mitarbeitern. Diesbezüglich mache sich die FPÖ für ein Verbot stark, erläuterte der blaue Mediensprecher: "Sondergenehmigungen sollte es nur über den Stiftungsrat geben."

Die Zukunft von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz sei unter Türkis-Blau "offen" gewesen, verriet Jenewein. Es hätte auch eine Zukunft mit Wrabetz geben können. "Aber für mich ist Alexander Wrabetz nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems", betonte der Freiheitliche. Aber auch in den eigenen Reihen schloss Jenewein eine Erneuerung nicht aus. Angesprochen auf ORF-Stiftungsratsvorsitzenden Norbert Steger (FPÖ) meinte er: "Aber auch hier wird es nötig sein, mit Jüngeren in die Zukunft zu gehen."

Zudem ortete Jenewein beim ORF ein grundsätzliches Problem: Dieser sei ein "riesiges Medienhaus, das viel Geld verschlingt". "Die Berichterstattung (nach dem Ibiza-Video, Anm.) auf Puls 4 und Servus TV war nicht viel schlechter, die haben aber kein Milliardenbudget. Wenn der ORF so weitermacht, ist in ein paar Jahren Schluss", so die Argumentation.

(APA/Red)

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