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Gewerkschaftsdemo sorgt für Verwirrung bei EU-Finanzministertreffen

Einige Verwirrung gab es Samstag knapp vor Ende der Sitzung der EU-Finanzminister im polnischen Wroclaw.
Europa und USA in Schuldenkrise uneinig

Wegen einer – allerdings erst für den frühen Nachmittag – angekündigten Demonstration der polnischen Gewerkschaften wurde das Minister-Treffen früher beendet als geplant. Die Ratspräsidentschaft hatte offenbar die Parole an die Minister ausgegem, sofort nach der Tagung ihre Busse zu besteigen und abzureisen. Einige Minister – unter ihnen Maria Fekter – hielten sich daran, andere nicht.

Juncker von Aufforderung abzureisen irritiert

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble gab noch – fast malerisch – in einem Zelt nahe einem Springbrunnen eine Abschluss-Pressekonferenz. Und der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Luxemburgs Jean-Claude Juncker, zeigte sich von der Aufforderung, frühzeitig abzureisen, irritiert. Im Gespräch mit mehreren Journalisten meinte er, er wisse nichts davon, wobei er scherzhaft hinzufügte, wenn er das jetzt höre, werde er gleich gehen.

Die Gewerkschaften kündigten an, ab 13.00 Uhr von der Innenstadt weg zu marschieren. Auf ihrem Rundgang wären sie dann auch bei der gut vier Kilometer entfernt liegenden “Jahrhunderthalle” von Wroclaw, in der die EU-Finanzminister tagten, vorbeigekommen, allerdings kaum vor 15.00 Uhr. Die Aufregung war vielleicht etwas übertrieben.

Massenproteste gegen EU-Sparpolitik in Breslau

Tausende Menschen haben am Rande des Minister-Treffens gegen die Sparpolitik in Europa demonstriert. Die Polizei zählte zu Beginn des Protestmarschs am Samstag rund 10.000 Demonstranten, die Organisatoren rechneten mit insgesamt 30.000.

Zu der Demonstration hatten Gewerkschaften aus ganz Europa ausgerufen; die Teilnehmer kamen außer aus Polen vor allem auch aus Ungarn, Tschechien und Deutschland. Statt Einsparungen brauche Europa mehr Solidarität, hieß es in dem Aufruf zu dem Protestmarsch.

Bei dem zweitägigen Treffen der EU-Finanzminister ging es um die Euro-Schuldenkrise und die Sparprogramme für Griechenland, Portugal und Irland.

(APA)

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