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Gesundheitsminister gibt am Dienstag "Erklärung" ab

Nach Bundeskanzler Kurz gibt auch Gesundheitsminister Anschober eine "Erklärung" ab.
Nach Bundeskanzler Kurz gibt auch Gesundheitsminister Anschober eine "Erklärung" ab. ©APA
Gesundheitsminister Rudolf Anschober gibt kommenden Dienstag eine Erklärung über die "großen Herausforderungen der kommenden Monate" ab.

Nach der viel beachteten "Erklärung" von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vergangenen Freitag hat nun auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) eine "Erklärung" angekündigt. Die "Erklärung des Gesundheitsministers am Beginn der großen Herausforderungen der kommenden Monate" ist für kommenden Dienstag angesetzt.

Phase 4 bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Als Replik auf die Kanzler-Rede ist Anschobers Auftritt nicht gedacht, versicherte man im Büro des Ministers auf APA-Nachfrage. Thema ist laut Einladung der "Start von Phase 4 bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Österreich".

Tags darauf, am Mittwoch, findet der erste Ministerrat nach der Sommerpause statt. Bis dahin will die Regierung anhand der Entwicklung der Corona-Zahlen über etwaige Verschärfungen der Maßnahmen beraten. Am Freitag, 4. September, soll außerdem erstmals die Corona-Ampel "geschaltet" werden.

Gespräch zwischen Anschober und Klubchefs am Montag

Das von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) angekündigte Gespräch mit den Klubobleuten nach der harschen Kritik am neuen Corona-Gesetz wird am kommenden Montagnachmittag stattfinden, wie die APA aus mehreren Fraktionen erfuhr. Die FPÖ übte schon im Vorfeld Kritik.

Die Begutachtung zum Epidemiegesetz und Covid-19-Maßnahmengesetz hatte zuletzt viele kritische Stellungnahmen gebracht. Anschober versicherte daraufhin, er nehme Kritik, "auch in den Teilbereichen, die eher parteipolitisch motiviert sind oder auf Missverständnissen aufbauen", sehr ernst. Als nächsten Schritt kündigte der Minister ein Gespräch mit den Klubobleuten an, dieses soll nun nach Informationen der APA am Montagnachmittag stattfinden.

FPÖ lasse sich nicht "einlullen"

Dem blauen Klubobmann Herbert Kickl reicht das nicht: Man werde zwar hingehen, aber "mit einem kurzen Sit-in am grünen Tisch" werde es nicht getan sein, "wir lassen uns nicht einlullen". Der Entwurf "hebelt verfassungsmäßig geschützte Rechte aus", meinte Kickl in einer Aussendung am Samstag. Der einzige Inhalt der Gesprächsrunde könne nur "die Zurücknahme dieses gescheiterten und verkorksten Entwurfs sein". Bei einem Gesetzesvorhaben dieser Dimension bräuchte es überhaupt einen Ausschuss mit einem Expertenhearing, findet Kickl.

(APA/red)

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