Geplante Heeres-Investitionen sollen realisiert werden

Gespart werden wird lediglich im Bereich der Verwaltung, in der Öffentlichkeitsarbeit, bei Inseraten oder etwa bei Veranstaltungen.
Allfällige Einsparungen werden "mit Sicherheit nicht den Aufbauplan" des Bundesheeres betreffen, betonte Tanner. Ebenso "keines der in Beschaffung befindlichen Geräte und auch nicht die Übungen", sagte sie: "Ich verlasse mich darauf, dass die Mitarbeiter wissen, wo man einsparen kann."
"Aufbauplan 2032+" soll plangemäß realisiert werden
Der "Aufbauplan 2032+" des Bundesheers ist im von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Dienstag vorgelegten Doppelbudget abgesichert. Im Vergleich zu 2024 steigt das Budget des Heeres 2025 in Summe - inklusive der Ermächtigungen - laut Tanner um 18 Prozent bzw. 725 Mio. Euro. Ohne Ermächtigungen beträgt das Plus 349,1 Mio. (8,6 Prozent). Im Jahr darauf gibt es noch einmal regulär im Budget 369,8 Mio. mehr, was ein Plus von 8,4 Prozent gegenüber heuer bedeutet. Mit Ermächtigungen kommt es 2026 zu einem Plus von 8,5 Prozent gegenüber den 4,74 Mrd. aus dem Jahr 2025.
Den größten Brocken des Budgets betrifft mit knapp 45 Prozent das Personal, gefolgt von Investitionen (31,4 Prozent) und Betrieb (23,7). Damit liege der Anteil am BIP im Jahr 2025 bei 1,17 Prozent und im Jahr 2026 bei 1,25 Prozent.
"Kostenoptimierungen" sind im Jahr 2026 in Höhe von 70 Mio. Euro vorgesehen, im Jahr 2026 dann in Höhe von 91,8 Mio. Euro. Diese sollen im Bereich der Verwaltung hereingeholt werden. Genannt wurden von Tanner Einsparungspotenziale bei der Öffentlichkeitsarbeit, Inseraten, Dienstreisen und Veranstaltungen. Ob letzterer Punkt auch die Flugshow "Airpower" betreffen wird, konnte Tanner noch nicht beantworten. Hierzu soll es zunächst Gespräche mit den Partnern - dem Land Steiermark und dem Getränkehersteller Red Bull - geben.
Tanner: "Die Mission Vorwärts geht weiter"
"Die Mission Vorwärts geht weiter", sagte Tanner - und diese werde sich zur "Mission Aufwärts" entwickeln. Man werde das Ziel, bis 2032 zwei Prozent des BIP für die Verteidigung zu verwenden, weiter verfolgen. "Die Frage wird nicht sein, ob, sondern wie wir dieses Ziel gemeinsam erreichen." Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, der neben dem Verteidigungsministerium auch das Bundeskanzleramt, das Vizekanzleramt sowie das Finanzministerium und das Außenministerium gehören. Diese startet, sobald das Budget beschlossen worden ist, so Tanner.
Für Rüstungs-Investitionen zur Umsetzung des "Aufbauplans 2032+" und Investitionen in die bauliche Infrastruktur sind insgesamt 1,377 Mrd. vorgesehen, wie bereits am Vortag im Budget ersichtlich war. Das bedeutet ein Plus von 119,6 Mio. gegenüber dem Jahr 2024. 2026 klettert die Investitionssumme um 357,3 Mio. auf insgesamt 1,735 Mrd.
Neben den bereits bekannt gegebenen Neuanschaffungen bzw. den schon angelaufenen will das Bundesheer auch neue Drohnen anschaffen - nicht nur zur Überwachung, sondern auch zur Bekämpfung von Bodenzielen, bestätigten Tanner und der für die Beschaffungen zuständige stellvertretende Generalstabschef Bruno Hofbauer einen Bericht der "Presse". Klar sei, dass es sich nicht um vollautonome Geräte handeln werde, betonte er.
"Müssen uns vorbereiten, dass Schlechtwetterzeiten auf uns zukommen werden"
Darüber hinaus verwies der Generalleutnant auf die weiter angespannte militärstrategische Lage. "Sie hat sich bei Weitem noch nicht beruhigt und wir können nicht davon ausgehen, dass sich nach einem eventuellen Einvernehmen zwischen Russland und der Ukraine die Lage in Europa mittelfristig verbessern wird. Wir müssen uns vorbereiten, dass Schlechtwetterzeiten auf uns zukommen werden."
Es gebe Ansatzpunkte, "dass die EU weiterhin ein Angriffsziel ist, das Moskau verfolgen wird", sagte er. Dies müsse nicht unbedingt mit konventionellen Mitteln laufen, verwies er auf die Möglichkeit der hybriden Kriegsführung. Darüber hinaus sei die Frage, inwieweit sich die USA in Zukunft in Europa engagieren werde.
Die militärstrategische Zielsetzung sei "bereits bekannt": Das Bundesheer müsse befähigt werden, 2032 "das österreichische Volk gegen jeden militärischen Angriff zu verteidigen und sein Volk zu schützen".
Bereits in Umsetzung sei u.a. die Erweiterung der Pandur-Flotte, der Austausch der alten Transporthubschrauberflotte Agusta Bell 212 durch Black Hawk, die Beschaffung der vier Transportmaschinen Embraer C-390, ein neues "Battle Management System" sowie die Verhandlungen mit der italienischen Regierung zur Anschaffung von zwölf Stück der Jettrainer Leonardo M-346 FA, die die ausgemusterten Saab 105 ersetzen.
Neu werden auch Drohnen angeschafft, die auch für Bodenangriffe verwendet werden können. Man werde hier "mit hoher Stückzahl einsteigen", so Hofbauer.
Heuer zum Abschluss bringen will man die Bestellung der Raketenabwehr auf der Mittelstrecke (Medium Range Air Defence). Hier ist es laut Hofbauer nach wie vor Ziel, die Anschaffung im Rahmen der europäischen Beschaffungsplattform Sky Shield abzuwickeln. Weiters geht es um die "Digitalisierung" des Bundesheeres, einer neuen Panzerabwehrwaffe und Raketenartillerie.
Budget ohne Eurofighter-Nachfolgefrage
Nicht im Budget enthalten ist die Nachfolgefrage des langsam ins Ausgedinge fliegenden Eurofighters, ebenso die Anschaffung von Langstrecken-Flugabwehrraketen. Dies müsse über eine separate Finanzierung und nicht über das Regelbudget funktionieren, so Tanner.
(APA/Red)